© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/15 / 22. Mai 2015

Ist die Große Koalition am Ende?
Ungeliebtes Bündnis
Paul Rosen

Das Tabu ist gebrochen, der erste Koalitionspolitiker hat das Wort „Vertrauensfrage“ ausgesprochen. Mit dieser Bemerkung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Michael Fuchs, ist zwar die Große Koalition in Berlin noch nicht am Ende, aber es rückt näher. Gut möglich, daß auch Kanzlerin Angela Merkel längst diesen Schritt erwägt, den schon ihr Vorgänger Gerhard Schröder unternommen hatte. Wenn die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, eine enge Vertraute von Angela Merkel, „keine Sekunde an den Gedanken Vertrauensfrage“ verschwendet haben will, wird hier nur Nebel erzeugt, denn die Gedanken in Berlin kreisen längst unabhängig von der BND-Affäre um die Frage, wie man am besten – und vor allem: wann man am besten – aus dem ungeliebten Bündnis wieder herauskommt.

Die Koalition schleppt sich von Erfolg zu Erfolg. Ob Mindestlohn, Rente ab 63 oder demnächst sogar Steuersenkungen: Bei keiner Maßnahme will ein Gefühl der Erleichterung oder gar der Freude aufkommen. Immer fühlt sich ein Partner, meistens die Union, in die Ecke gedrängt oder überfahren. Und das soll noch zwei Jahre so weitergehen? Es ist bezeichnend, daß die CSU schon in München Plakate gegen die SPD vorstellt und verschmitzt beteuert, mit Wahlkampf habe das gar nichts zu tun.