© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 44/15 / 23. Oktober 2015

Zitate

„Die politische Union ist in Europa offenbar nicht möglich. Wir haben es ein paar Jahrzehnte lang probiert. Das Ergebnis ist, höflich ausgedrückt: beschämend. Schafft die politischen Europaverwaltungen ab, steckt das viele Geld in die innereuropäische Handelsförderung – dabei können gut integrierte Flüchtlinge übrigens sehr nützlich sein. Wie gesagt: Kein Krieg in Europa – das ist viel. Mehr scheint auf Dauer in diesem Verbund allerdings nicht drin zu sein. Das ist bitter.“

Hans von Trotha, Journalist und Buchautor, im Deutschlandradio am 14. Oktober 2015




„Vergessen wir nicht, daß bis zum jahr 1000 noch annähernd genauso viele Christen verschiedener Konfessionen im Nahen Osten lebten wie in Europa. Doch mit dem Sieg der Araber über Ostrom passiert etwas Interessantes: Mit dem Verlust seines religiösen Kernlandes an den Islam erlebt das Christentum eine Art Trauma. Das lateinische Christentum erfindet sich daraufhin quasi neu: als eine atlantische Religion.“

Ayad Al-Ani, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, in „Zenith“, Ausgabe Herbst 2015




„Wenn ein Staat seine  Grenzen aufgibt, gibt er ein Stück der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf. (...) Das Asylrecht muß zunächst einmal mit anderen Verfassungsnormen in Ausgleich gebracht werden, wenn Kollisionen bestehen. Das Asylrecht muß auch unter dem Vorbehalt gesehen werden, daß nur das zur Asylgewähr führen darf, was ein Land verkraften kann. Es gibt den alten römischen Rechtsgrundsatz, daß niemand für etwas haftet, was er nicht voll einlösen kann. Das gilt natürlich auch für das Asylrecht. Auch das Asylrecht anerkennt Obergrenzen, die natürlich durch politische Entscheidungen im einzelnen definiert werden müssen. Aber der Gesetzgeber hat das Recht, Obergrenzen festzulegen.“

Rupert Scholz, Staats- und Verfassungsrechtler sowie ehemaliger Verteidigungsminister (CDU), im „Tagesspiegel“ vom 15. Oktober 2015




„In Deutschland beherrschen linke und grüne Meinungsmacher die Medien und bestimmen das vorherrschende Narrativ. Ich behaupte, daß die von wenigen Tausenden betriebene Tyrannei der vorherrschdenden Meinung zur Verbreitung einer Kultur der Angst beigetragen hat.“

Bassam Tibi, deutscher Politikwissenschaftler syrischer Herkunft, in der „Weltwoche“ vom 15. Oktober 2015




„Ungarn ist auch heute ein freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat, in dem weder die Presse zensiert wird noch die Regierung Orbán den Antisemitismus fördert. (...) Bei Orbán stimmt so viel, wie am Ende von den Vorwürfen gegen Wulff gestimmt hat – nämlich fast nichts. Wir haben es so oft erlebt, daß die Urteile vor der Untersuchung fielen: bei Thilo Sarrazin, bei Ernst Nolte im Historikerstreit, bei Martin Walser nach seiner Rede in der Paulskirche. Wenn erst einmal eine Feststellung in der Welt ist, tun sich alle sehr leicht damit, sich anzuschließen. Keiner widerspricht dem Mainstream – daraus aber entsteht ein ernsthaftes Problem für die Demokratie.“

Klaus von Dohnanyi, ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg, im „Hamburger Abendblatt“ vom 17. Oktober 2015