© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 02/16 / 08. Januar 2016

Meldungen

Zahl der illegalen Einreisen steigt wieder 

Berlin. Die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland ist zu Jahresbeginn wieder angestiegen. In den ersten drei Januar-Tagen zählte die Bundespolizeidirektion München in Bayern 7.560 illegale Einreisen, berichtet die Welt. Während am Neujahrstag noch 1.750 Personen gezählt wurden, seien es am Sonnabend bereits 2.640 und am Sonntag schließlich 3.170 Personen gewesen, die von Österreich nach Deutschland gekommen seien. Aufs Jahr hochgerechnet würde die Zahl damit eine ähnliche Größenordnung wie 2015 erreichen. Im abgelaufenen Jahr waren insgesamt 1.091.894 Asylbewerber nach Deutschland gekommen, berichtete die Sächsische Zeitung am Montag unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Erstverteilungssystems „Easy“. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hatte am Wochenende die von ihm mehrfach geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Asylbewerbern mit 200.000 Flüchtlingen beziffert. „Aus den Erfahrungen der Vergangenheit kann ich sagen: In Deutschland haben wir keine Probleme mit dem Zuzug von 100.000 bis höchstens 200.000 Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen pro Jahr“, sagte der CSU-Chef der Bild am Sonntag. (ms)





Lammert fordert Wahlrechtsänderung  

Berlin. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, das Wahlrecht noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2017 zu ändern. „Ich halte eine Änderung des Wahlrechts für dringend erforderlich“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Das Wahlrecht sei extrem undurchsichtig. „Daß der Bundestag sehenden Auges auf einen Wahltermin zusteuert, bei dem er den Wählern die Frage nicht beantworten kann, wieviel Mandate überhaupt verteilt werden, halte ich für inakzeptabel“, sagte Lammert. „598 steht im Wahlgesetz, 631 wurden in den aktuellen Bundestag gewählt, je nach Wahlergebnis könnten es auch wesentlich mehr werden.“ Der Bundestag kann sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate vergrößern. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erringt, als ihr nach ihrem Zweitstimmen-anteil zustehen. (ms)





Luftwaffe verlegt Tornados in die Türkei 

Berlin. Die ersten vier von sechs für den Syrienensatz vorgesehenen Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr sind am Dienstag auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eingetroffen. Bereits am Montag waren 100 Soldaten der Luftwaffe in die Türkei verlegt worden. Mitte Januar sollen die Tornados für die Aufklärungsflüge im Kampf gegen die Terrormiliz IS voll einsatzbereit sein, kündigte der zuständige Kommandeur, Brigadegeneral Andreas Schick, an. (ms)





Umfrage der Woche

Jahresrückblick: Was war 2015 das wichtigste Ereignis?

Die islamistischen Terroranschläge in Paris. 3 %

Die Euro-Krise. 3 %

Der Ukraine-Konflikt. 2 %

Der Einzug der AfD in die Landtage von Bremen und Hamburg. 7 %

Der internationale Kampf gegen den „Islamischen Staat“. 2 %

Die Asylkrise in Deutschland und Europa. 82 %

Die Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum der Wiedervereinigung. 1 %

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