© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 04/16 / 22. Januar 2016

Meldungen

Iran: Nach den Atom- nun Raketensanktionen

Washington. Die USA haben neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Das US-Finanzministerium setzte elf iranische Firmen und Einzelpersonen auf die Sanktionsliste, die an dem iranischen Raketenprogramm beteiligt sind. Dazu zählen nach Angaben der Agentur KBS World die in den Emiraten (VAE) ansässige Firma Mabrooka Trading und deren Besitzer Hossein Pournaghshband. Auch die Tochterfirmen in China und den VAE sowie fünf weitere Iraner wurden auf die Liste gesetzt. Drei von ihnen stünden im Verdacht, mit Nordkorea bei der Raketenentwicklung kooperiert zu haben. Der Schritt der USA erfolgte einen Tag nach der Aufhebung der multilateralen und nationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm. Sechs Monate nach Abschluß des Atomabkommens hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran bescheinigt, seine Verpflichtungen daraus erfüllt zu haben. Es werde künftig eine Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie zwischen dem Iran, der EU sowie Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rußland, China und den USA geben. (ctw)





Taiwan: Opposition gewinnt Doppelwahl 

Taipeh. Die 1986 entstandene Demokratische Fortschrittspartei (DPP) stellt erstmals gleichzeitig das Staatsoberhaupt und die Parlamentsmehrheit in Taiwan. Die 59jährige DPP-Spitzenkandidatin Tsai Ing-wen gewann mit 56,2 Prozent das Rennen um das Präsidentenamt, die DPP stellt künftig 68 von 113 Abgeordneten. Die seit 1949 ununterbrochen regierende nationalchinesische Kuomintang (KMT) kommt nur noch auf 35 Sitze. Die ein völlig unabhängiges Taiwan fordernde Partei der neuen Kraft (NPP) entsendet fünf Abgeordnete, darunter den NPP-Gründer und Sänger der Metal-Band Chthonic, Freddy Lim. Die Volksrepublik China warnte die DPP, das „Ein-China-Prinzip“ in Frage zu stellen. Das Festland und die Insel Taiwan gehörten zu einem China, dessen Souveränität und territoriale Integrität nicht verletzt werden dürften, erklärte der Pekinger Außenministeriumssprecher Hong Lei. Das Wahlergebnis auf Taiwan könne diesen Fakt nicht ändern. (fis)

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