© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 18/16 / 29. April 2016

Meldungen

Parteitag: Linksextreme mobilisieren gegen AfD 

BERLIN. Zahlreiche linksextreme Gruppen rufen für das kommende Wochenende zu Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart auf. Unter dem Motto „Den Brandstiftern einheizen“ fordert ein Bündnis, den Parteitag zu blockieren. Gewaltbereite Gruppen aus der ganzen Bundesrepublik kündigen bereits ihr Kommen an. Der Bundesprogrammparteitag „der rechten Hetzpartei“ müsse „mit allen gebotenen Mitteln“ verhindert werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT, daß der AfD-Parteitag ein wichtiges Ereignis für die linksextreme Szene sei. „Wir beobachten eine starke Mobilisierung linksextremistischer Gruppen zum AfD-Parteitag nach Stuttgart“, sagte eine Sprecherin der Behörde. „Darüber hinaus stellen wir eine hohe Militanzbereitschaft fest, um den Parteitag zu verhindern.“ (krk)





Ausländer kehren trotz Abschiebung zurück  

Osnabrück. In den vergangenen drei Jahren sind 295 Ausländer trotz Abschiebung aus Niedersachsen wieder illegal nach Deutschland zurückgekehrt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag hervor, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Demnach seien 66 Migranten zweimal und 32 mindestens dreimal abgeschoben worden und trotzdem zurückgekehrt, teilte die Landesregierung unter Berufung auf Zahlen der kommunalen Ausländerbehörden Niedersachsens mit. (ms)