© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 31-32/16 / 29. Juli / 05. August 2016

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Landesverfassung bleibt ohne Gottesbezug 

KIEL. In der schleswig-holsteinischen Landesverfassung gibt es weiterhin keinen Bezug auf Gott. Dies entschied der Kieler Landtag vorigen Freitag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Keiner der drei Gesetzesentwürfe erhielt die erforderliche Zweidrittelmehrheit von 46 Stimmen. Für den aussichtsreichsten Vorschlag votierten 45 der 69 Abgeordneten. Darin hieß es, die Verfassung schöpfe „aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas und aus den Werten, die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergeben“. Unterstützt wurde der Entwurf von den Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Ablehnend äußerten sich die Fraktionschefs Wolfgang Kubicki (FDP), Patrick Breyer (Piraten) und Lars Harms (Südschleswigscher Wählerverband). Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland und das katholische Erzbistum Hamburg bedauerten den Ausgang der Abstimmung. Gothart Magaard, Bischof im Sprengel Schleswig und Holstein der Nordkirche, nannte das Ergebnis „eine große Enttäuschung“. Der katholische Hamburger Erzbischof Stefan Heße bezeichnete es als „schade“, daß die Landtagsabgeordneten das Anliegen der „vielen zehntausend Menschen in Schleswig-Holstein“ nicht umgesetzt hätten.  Schon im Oktober 2014 hatte im Kieler Landtag ein Antrag, Gott zu erwähnen, die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt. Als Reaktion darauf entstand im März 2015 eine Volksinitiative für das Anliegen. Sie sammelte über 42.000 Unterschriften. Zu den Initiatoren gehören die früheren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) und Björn Engholm (SPD). Neun der 16 Bundesländer haben keinen Gottesbezug in ihrer Verfassung. Neben Schleswig-Holstein verzichten darauf auch die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen. (idea/JF)





Wolf Biermann stellt Autobiographie vor

BERLIN. Der Liedermacher Wolf Biermann und frühere DDR-Dissident stellt im Oktober seine Autobiographie „Warte nicht auf bessre Zeiten!“ (Ullstein) vor. Darin erzählt der 79jährige aus seinem Leben zwischen Ost und West; von dem Vater, der als Jude und Kommunist in Auschwitz ermordet wurde, und der Mutter, die ihn aus dem Hamburger Bombeninferno („Operation Gomorrha“ der Alliierten) rettete; von den Repressionen gegen Oppositionelle in der DDR bis zu seiner Ausbürgerung im November 1976. Die Buchvorstellung findet statt am 12. Oktober im Berliner Ensemble in Kooperation mit dem Internationalen Literaturfestival Berlin. Im Anschluß spricht Wolf Biermann mit Stefan Aust. (tha)

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