© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 36/16 / 02. September 2016

Meldungen

Rekordeinwanderung: Bevölkerung wächst

Wiesbaden. Deutschlands Bevölkerung ist im vergangenen Jahr auf 82,2 Millionen Einwohner angestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lebten Ende 2015 rund 978.000 Menschen mehr im Land als im Jahr 2014.  Insgesamt wohnten Ende 2015 rund 8,7 Millionen ausländische Staatsbürger in der Bundesrepublik (plus 14,7 Prozent) sowie 73,5 Millionen Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit (minus 0,2 Prozent). Hauptursache für den Zuwachs der Bevölkerungszahl blieb – wie in den vergangenen Jahren – die stark gestiegene Zuwanderung mit einem Überschuß von 1.139.000 Personen im Jahr 2015 (2014: plus 550.000 Personen). (ho)





SPD droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik 

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) knüpft den weiteren Auslandseinsatz auf dem türkischen Bundeswehr-Standort Incirlik an die Bedingung, daß Abgeordnete die deutschen Soldaten besuchen können. Die politisch Verantwortlichen müßten die Möglichkeit erhalten, die Situation vor Ort zu überprüfen, bekräftigte Steinmeier die Forderung mehrerer SPD-Abgeordneter. Diese hatten gedroht, eine Verlängerung des Einsatzes in der Türkei abzulehnen. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hält einen Abzug der Streitkräfte bei anhaltenden politischen Spannungen für erforderlich. Wenn es nicht gelinge, die Bedingungen vor Ort zu verbessern, „müssen wir über Alternativen nachdenken“. Die Tornado-Aufklärungsjets von der Luftwaffenbasis Incirlik könnten etwa auf die Arabische Halbinsel, nach Zypern oder Jordanien verlegt werden. Technisch sei der Stützpunkt in der Türkei hervorragend, räumte Bartels ein. „Die Lage ist gut, und die Kooperation mit dem türkischen Militär funktioniert.“ Allerdings gelte wegen der politischen Umstände immer noch die höchste Sicherheitsstufe. „Es ist natürlich nicht hinnehmbar, daß die türkische Regierung den Besuch von deutschen Abgeordneten dort verbietet“, mahnte der Wehrbeauftragte und forderte eine politische Lösung des Problems. (mv)

 Kommentar Seite 2





König-Fahd-Akademie in Bonn wird geschlossen

Bonn/berlin. Saudi-Arabien will offenbar die König-Fahd-Akademie in Bonn bis zum Jahresende schließen und den Aufbau einer gleichnamigen Schule in Berlin stoppen (JF 1/10). Dies teilte die Botschaft Saudi-Arabiens dem Tagesspiegel mit. Hintergrund sind Konflikte zwischen deutschen und saudischen Behörden um die Bonner Schule. Das Kölner Regierungspräsidium hatte der Akademie im Jahr 2003 „fundamentalistischen Islamismus an und in der Schule“ vorgeworfen und mit dem Entzug der Genehmigung gedroht. Nach Angaben saudischer Diplomaten habe Vizekronprinz Mohammed Ibn Salman die Entscheidung zur Schließung selbst getroffen. (mv)