Spanien verfehlt 2017 offenbar Defizitvorgabe
MADRID. Spanien wird auch 2017 die von der EU-Kommission verlangte Reduzierung seines Budgetdefizits auf 3,1 Prozent verfehlen. Die Regierung rechne mit einem Fehlbetrag von 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), berichtete die spanische Zeitung Expansión. Für das laufende Jahr werde ein Defizit von 4,4 Prozent veranschlagt. Damit würde die Brüsseler Vorgabe – 4,6 Prozent – hingegen erreicht. Für 2016 werden zudem drei Prozent Wirtschaftswachstum erwartet. Die Arbeitslosenquote ist im Juli erstmals seit 2010 unter die 20-Prozent-Marke gefallen. Wird das 3,1-Prozent-Defizit 2017 verfehlt, droht Spanien eine Strafzahlung an die EU wegen Verstoßes gegen den Fiskalpakt. Spanien hat seit den Wahlen vom Dezember 2015 nur eine geschäftsführende Regierung unter dem konservativen Premier Mariano Rajoy. (fis)
Absturz von Smolensk: Leichen vor Exhumierung
WARSCHAU. Die Opfer der ungeklärten Flugzeugkatastrophe von Smolensk im Jahre 2010 mit 96 Toten (JF 11/16) werden exhumiert, darunter auch die sterblichen Überreste des dabei ums Leben gekommenen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und seiner Frau. Nach Angaben der Landesstaatsanwaltschaft sollen die ersten Gräber diesen Herbst geöffnet werden. Die Ermittler erwarten sich neue Erkenntnisse über die Todesursache. Nur ganz wenige der Leichen waren bisher gerichtsmedizinisch untersucht worden, nachdem im April 2010 die aus Moskau eintreffenden Särge ungeprüft begraben worden waren. Im Falle von neun Exhumierungen und Untersuchungen in der Zwischenzeit ergab sich, daß sechs Leichname vertauscht worden waren, darunter der der bekannten Solidarnosc-Führerin Anna Walentynowicz. (ru)
Rußland: Gulag-Opfer verhöhnt
Moskau. Eine lebensgroße Puppe mit dem Konterfei des Schriftstellers Alexander Solschenizyn ist am Tor des Museums der Geschichte des Gulag aufgehängt worden. Zu der Tat von Samstag nacht habe sich die „Revolutionäre Kommunistische Jugend Moskaus“ bekannt. Das berichtete die unabhängige Nowaja Gazeta. Auf einem an der Puppe befestigten Pappschild habe ein Schmähgedicht gestanden, das mit den Worten beginnt: „Hier hängt der Verräter Solschenizyn, der unverschämt über den Gulag lügt.“ Der weitere Text klagt das Museum an, das Werk Solschenizyns fortzusetzen. Der Eingang des Museums hat die Form eines Gulag-Lagertores. Der Direktor des Museums, Roman Romanow, sagte, der Vorfall sei „die logische Fortsetzung einer Serie jüngster Angriffe“ auf kritische Ausstellungen. (ru)