© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 43/16 / 21. Oktober 2016

Meldungen

Kauder fordert Bußgeld für Facebook und Co. 

BERLIN. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat Bußgelder für Facebook und Co. gefordert, wenn diese rechtswidrige Inhalte zuließen. „Die Zeit der runden Tische ist vorbei. Meine Geduld ist zu Ende“, sagte Kauder dem Spiegel. Wenn die sozialen Netzwerke Haßbeiträge nicht innerhalb einer Woche löschten, sollten 50.000 Euro Strafe drohen. Von SPD-Justizminister Heiko Maas erwartet Kauder einen Vorschlag, wie Anbieter verpflichtet werden könnten, IP-Adressen mutmaßlicher Rechtsbrecher herauszugeben. Die Politik dürfe nicht dulden, daß Menschen „ungestraft im Schutz der Anonymität Volksverhetzung betreiben können“. (gb)





Rundfunkbeitrag soll ans BIP gekoppelt werden

BERLIN. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben angekündigt, ab 2021 den Rundfunkbeitrag anders berechnen zu wollen. Die ARD schlug vor, die Gebühr an das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu koppeln. Sollte ein derartiges Indexmodell verabschiedet werden, so MDR-Intendantin und ARD-Vorsitzende Karola Wille, steige der Rundfunkbeitrag auf 18,28 Euro, gerechnet von der aktuellen Beitragshöhe von 17,50 Euro. Das ZDF forderte „ein etwas anderes Gebührenmodell“. Eine Beitragserhöhung sei nicht zwingend notwendig. Der Sender befürchte, daß sich bei einer Indexierung „die Gewichte zugunsten der ARD verschieben könnten“.   Trotzdem interstütze das ZDF eine Prüfung der Methode. Über die Höhe des Beitrags entscheiden letztlich die Parlamente der Bundesländer. (gb)





Aldi steigt ins E-Book-Geschäft ein

ESSEN. Die Supermarktkette Aldi hat angekündigt, zukünftig auch elektronische Bücher zu verkaufen. Auf der Plattform „Aldi Life“ werden ab 20. Oktober eine Million deutsch- und englischsprachige Werke zur Auswahl stehen, 3.000 davon gratis. Zu den Aldi-typischen Niedrigpreisen werden die Bücher jedoch nicht zu haben sein, da die Buchpreisbindung in Deutschland seit dem 1. September auch für E-Books gilt. Erst im vergangenen Jahr hatte Aldi in Zusammenarbeit mit Napster den Musik-Streamingdienst „Aldi life Musik“ eingeführt. (gb)