© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/17 / 17. Februar 2017

Parteien, Verbände, Personen

Allianz Deutscher Demokraten

Das Landgericht Köln hat der Allianz Deutscher Demokraten per einstweiliger Verfügung verboten, die Kurzbezeichnung „ADD“ zu führen. Begründet wurde dies mir der zu starken Ähnlichkeit zur deutschlandweit bekannten Abkürzung AfD. Laut Parteiengesetz müsse sich der Name einer Partei (einschließlich Kurzbezeichnung) von dem Namen einer bereits bestehenden Partei deutlich unterscheiden. Mit dieser Vorschrift sollen Wähler davor bewahrt werden, ihre Stimme aufgrund einer Namensverwechslung einer Partei zu geben, die sie eigentlich nicht wählen möchten. Die Allianz Deutscher Demokraten versteht sich als Partei für Deutsche mit – in erster Linie türkischem – Migrationshintergrund. Sie gilt als erdogannah (JF 31/16).

 https://ad-demokraten.de





Alternative für Deutschland

Der Bundesverband der AfD hat der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) eine strafbewehrte Unterlassungsaufforderung zugestellt. Hintergrund sind zustimmende Äußerungen Rekers zu den Protesten diverser Gruppen gegen das Kölner Maritim-Hotel, wo im April der AfD-Parteitag stattfinden soll. Die Partei wirft Reker einen Verstoß gegen das staatliche Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot vor. 

 https://afd-fraktion.koeln





Deutscher Philologenverband 

Die Interessenvertretung der Gymnasiallehrer, der Deutsche Philologenverband, hat angesichts des Massenandrangs von Asylbewerberkindern in Schulen vor einem Kollaps gewarnt. „Es droht eine Ghettoisierung im Schulsystem, die leider häufig die Vorstufe zu einer Ghettoisierung in der Gesellschaft ist“, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger dem Internetportal News4teachers. So seien bei der Überführung der Kinder aus Willkommens-, Sprachlern- und Übergangsklassen in Regelschulen massive Probleme und Defizite zu verzeichnen.

 www.dphv.de