Abzug aus Incirlik wird wahrscheinlicher

Berlin. Die Bundesregierung hat das erneute Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik als „absolut inakzeptabel“ kritisiert. Zwar werde man die Gespräche mit der Türkei weiterführen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber parallel sei sie auch dabei, „Alternativen für Incirlik zu suchen. Ein mögliches Ausweichziel für die Stationierung der Luftwaffen-Tornados sei Jordanien. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und damit ist es absolut notwendig, daß Besuchsmöglichkeiten für unsere Abgeordneten bestehen bei ihren Soldatinnen und Soldaten“, betonte die Kanzlerin. Das Verbot aus Ankara wird allgemein als Reaktion auf das deutsche Asyl für ehemalige türkische Soldaten interpretiert. (vo)

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Zahl der freiwilligen Ausreisen gesunken 

Berlin. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern ist im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent zurückgegangen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden die geförderten Ausreisen von 8.468 Personen bewilligt. 2016 waren es im selben Zeitraum 14.085. Tatsächlich ausgereist sind 13.688 Menschen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge begründet den Rückgang mit dem Ausnahmejahr 2016. Die Ausreisezahlen im ersten Quartal seien „historisch hoch“ damals gewesen, sagte ein Sprecher. Schließlich hätten 2016 auch besonders viele Menschen einen Asylantrag gestellt. Personen, deren Asylanträge bearbeitet werden oder abgelehnt wurden, können einer Abschiebung entgehen und mit staatlicher finanzieller Unterstützung freiwillig ausreisen. Häufigste Zielländer waren Albanien, Serbien, Mazedonien und der Kosovo. Zudem kehrten über 5.600 nach Afghanistan und mehr als 3.000 in den Irak zurück. (ls)

Özoguz: Keine spezifisch deutsche Kultur

Berlin. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Existenz einer spezifisch deutschen Kultur bestritten. Sie sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoguz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“ Man könne Einwanderern keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur verordnen, warnte die Staatsministerin. Um Vielfalt und „ein gemeinsames Wir“ erfolgreich zu gestalten, brauche es keine Leitkultur, sondern „einen Gesellschaftsvertrag mit den Werten des Grundgesetzes als Fundament und gleiche Chancen auf Teilhabe als Ziel“, schlug Özoguz vor. (krk)

Umfrage der Woche

Folgen des Putschversuchs: Ist die Asylentscheidung für türkische Soldaten richtig?

Ja, exakt dafür wurde das Asylrecht in Deutschland geschaffen. 30 %

Nein, wer sich an einem gewalttätigen Putschversuch beteiligt, gehört vor Gericht. 34 % 

Ja, denn in der Türkei ist die Rechtsstaatlichkeit außer Kraft. 25 %

Nein, das belastet die Beziehung zur Türkei weiter. 10 %

abgegebene Stimmen gesamt: 804

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