© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/17 / 26. Mai 2017

Steht Trump vor einer Amtsenthebung?
Wunschdenken
Thorsten Brückner

Wer sich derzeit ausschließlich aus deutschen Medien über Donald Trump informiert, könnte meinen, die letzten Tage seiner Amtszeit stünden bevor. Wild spekulierten selbsternannte Amerika-Experten hierzulande über ein mögliches Impeachment-Verfahren oder eine Amtsenthebung nach dem 25. Verfassungszusatz, nach welchem der Präsident für unzurechnungsfähig erklärt werden kann. Das ist nichts als Wunschdenken von Journalisten. 

Derzeit prüft in den USA ein Sonderermittler mögliche illegale Kontakte der Trump-Administration zu Rußlands Regierung. Dabei wird es auch um den Vorwurf gehen, Trump habe den mittlerweile entlassenen FBI-Chef James Comey gedrängt, Ermittlungen gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Ausgang: völlig offen. Noch nie in der Geschichte der USA wurde ein Präsident des Amtes enthoben. Der Impeachment-Prozeß ist ein juristisches, kein politisches Instrument. Selbst die Demokraten werden nicht leichtfertig der Einleitung eines solchen Verfahrens zustimmen. Im US-Kongreß sitzen glücklicherweise Personen, die verantwortlicher denken und handeln als die Journalisten in den Redaktionsstuben deutscher Zeitungen. Von denen war in Sachen Impeachment nichts zu hören, als Barack Obama die Steuerbehörde IRS benutzte, um politische Gegner zu schikanieren.