© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/17 / 02. Juni 2017

Meldungen

Schwesig folgt Sellering als Ministerpräsidentin 

SCHWERIN. In der SPD dreht sich nach dem krankheitsbedingten Ausscheiden von Ministerpräsident Erwin Sellering das Personalkarussell. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig soll als Landesmutter nach Mecklenburg-Vorpommern wechseln. Sie wird dort auch Sellering als SPD-Chefin nachfolgen. Sellering hatte am Dienstag seinen Rücktritt bekanntgegeben, da bei ihm vor kurzem Lymphdrüsen-Krebs diagnostiziert wurde. Neue Bundesfamilienministern soll die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley werden. Ihren Posten wird Bundestagsfraktions-Vize Hubertus Heil übernehmen. Heil war bereits von 2005 bis 2009 Generalsekretär. (krk)





Zahl der Asylklagen steigt sprunghaft 

BERLIN. Die Zahl der Asylklagen ist im ersten Quartal dieses Jahres stark gestiegen. Bis Ende März seien bei den Verwaltungsgerichten deutschlandweit rund 97.000 Haupt- und Eilverfahren von Asylbewerbern gegen ihre Aufenthaltsbescheide eingegangen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im gesamten Jahr 2016 waren es 181.000 Verfahren. Damals hatte sich die Zahl im Vergleich zu 2015 verdoppelt. „Seit dem Spätsommer erleben wir einen massiven Anstieg von Asylverfahren“, sagte der Vorsitzende Richter am Berliner Verwaltungsgericht Stephan Groscurth. Die Klageflut drohe die Verwaltungsgerichte zu lähmen. Häufig klagen Asylsuchende gegen ihren Aufenthaltsstatus. Syrern, die 2015 Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten hatten, gewährt der Staat seit 2016 meist nur noch subsidiären Schutz. Dadurch dürfen sie zwar befristet in Deutschland bleiben, ihre Familien jedoch nicht gleich nachholen. Ähnliches gilt für Eritreer, die vor Gericht streiten, um ihre Familien nach Deutschland holen zu können. (ls)





Asylbehörde steuert bei Spracherkennung um 

Nürnberg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Spracherkennungsprogramme zur Identifizierung von Asylsuchenden abgelehnt, die es im Frühjahr 2016 angeboten bekam. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete, unterblieb eine Erprobung unter anderem wegen Vorbehalten beim Datenschutz. Dem Bericht zufolge hatten mehrere IT-Unternehmen aus Deutschland und Israel der Behörde entsprechende Angebote unterbreitet. Moderne Programme können anhand von Gesprächsanalysen die Herkunft eines Sprechers mit hoher Wahrscheinlichkeit identifizieren. Mittlerweile erkunde die Behörde den Markt für „Systeme der Sprach- und Gesichtserkennung“, bestätigte das Bundesinnenministerium. Mit dieser Technik hätten beispielsweise die 14 falschen Identitäten des späteren Attentäters Anis Amri enttarnt werden können. (FA)

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