© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 25/17 / 16. Juni 2017

Meldungen

Michael Moore startet Anti-Trump-Plattform

Washington. Der US-amerikanische Filmemacher Michael Moore hat eine Anti-Trump-Plattform gestartet. „TrumpiLeaks“ ist eine Unterseite auf seiner Internetpräsenz michaelmoore.com und richtet sich an „patriotische Amerikaner“ in Regierungskreisen. Diese ruft Moore dazu auf, Hinweise zu Rechtsverstößen und Lügen Donald Trumps an das Projekt weiterzuleiten. Erst kürzlich hatte Moore angekündigt, den US-Präsidenten mit einem Enthüllungsfilm stürzen zu wollen. „Fahrenheit 11/9“ soll die Dokumentation in Anlehnung an das Wahldatum heißen. (gb)





Journalistin verklagt Jakob Augstein

HAMBURG. Die Journalistin Petra Reski hat Klage gegen den Freitag-Verleger Jakob Augstein eingereicht. Reski hatte in einem Freitag-Beitrag über die Mafia in Mitteldeutschland den Namen eines Mannes genannt, der sich dagegen erfolgreich vor Gericht wehrte (JF 17/17). Augstein hatte den Artikel damals als mangelhaft recherchiert dargestellt und Reski jegliche Unterstützung im Verfahren verwehrt. Reski wehrt sich nun gegen Äußerungen Augsteins auf Twitter und in Interviews, sie habe der Zeitung „Klarnamen untergejubelt“ und die Redaktion getäuscht. „Einen schwereren Vorwurf kann man einer Journalistin nicht machen“, sagte sie dem NDR-Magazin „Zapp“. Dies sei „eine schwerwiegende Diffamierung“ ihrer Arbeit. Die Klage wird am 29. September vor dem Landgericht Hamburg verhandelt. (gb)





UN kritisieren geplantes Maas-Gesetz

BERLIN. Der UN-Sonderbeauftragte für die Meinungsfreiheit, David Kaye, hat das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz kritisiert. Die Pläne zum schnellen Löschen strafbewehrter Äußerungen basierten auf unklaren Definitionen. Zudem sei eine Entscheidung über die Rechtswidrigkeit von Inhalten immer kontextabhängig und nicht generalisierbar, schrieb Kaye in einem nun veröffentlichten Brief an die Bundesregierung von Anfang Juni. Der Staat habe zwar ein berechtigtes Interesse, gegen Terrorismus, Kinderpornographie und Haßäußerungen vorzugehen. Die Pläne seien aber kaum mit internationalen Menschenrechtserklärungen vereinbar. (ls)