© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 33/17 / 11. August 2017

Meldungen

Kulturschutzgesetz: Grütters positive Bilanz

BERLIN. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat eine positive Bilanz der Neuregelungen des vor einem Jahr in Kraft getretenen Kulturgutschutzgesetzes gezogen. Das neue Gesetz enthält Bestimmungen für die Einfuhr von Kulturgütern nach Deutschland wie auch Sorgfaltspflichten für den Handel mit solchen Objekten. Außerdem sieht es ab klar definierter Alters- und Wertgrenzen eine Genehmigungspflicht auch für die Ausfuhr von Kulturgütern innerhalb der EU vor. Das Gesetz habe „seinen ersten Praxistest bestanden“, sagte Grütters. Die Bedenken des Kunsthandels zum Verwaltungsaufwand seien unbegründet gewesen. „Eine Antragsflut bei den Genehmigungsverfahren ist gänzlich ausgeblieben“, erklärte die Kulturstaatsministerin. So seien in den ersten elf Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes nur knapp 1.000 Ausfuhrgenehmigungen für den EU-Binnenmarkt bundesweit beantragt und von den Ländern erteilt worden. Der Kunsthandel hatte mindestens 10.000 bis 30.000, manche Sammler sogar über 100.000 Anträge prognostiziert. (tha)





Spaghettimonster-Kirche scheitert vor Gericht

TEMPLIN. Die sogenannte „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ hat nicht die Rechte einer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft. Daher darf das Land Brandenburg dem Verein auch untersagen, an den Ortseingängen der Stadt Templin in der Uckermark mit Hinweisschildern für seine wöchentlichen „Nudelmessen“ zu werben. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Brandenburg am 2. August entschieden (Az.: 4 U 84/16). Der Verein hatte in seiner Klage gegen das Verbot geltend gemacht, als Weltanschauungsgemeinschaft habe er das gleiche Recht wie die Kirchen. Sie dürfen an Ortseingängen mit Schildern auf die Zeiten ihrer Gottesdienste hinweisen. Nach Ansicht der Richter fehlt es den „Pastafaris“ genannten Mitgliedern aber an einer gemeinsamen Weltanschauung. Vielmehr imitiere der Verein als Mittel der Satire Texte und Symbole der christlichen Religion. Der Vorsitzende des Vereins, Rüdiger Weida („Bruder Spaghettus“), kündigte an, nun vor den Bundesgerichtshof zu ziehen. Die „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ hat ihren Ursprung in den USA. Sie entstand als Reaktion auf den Kreationismus, der davon ausgeht, daß Gott die Welt in sechs Tagen geschaffen hat. Die „Pastafari“ verehren eine Pseudo-Gottheit, die aussieht wie eine große Portion Nudeln mit Fleischbällchen. Sie feiern ihre „Nudelmessen“ mit Pasta und Bier statt mit Brot und Wein wie beim christlichen Abendmahl. Zudem beten sie ein „Monsterunser“. Ziel der satirischen Religionskritiker ist es nach eigenen Angaben, wissenschaftliche Weltanschauungen zu fördern. (idea/JF)