© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 51/17 / 15. Dezember 2017

Parteien, Verbände, Personen

Bündnis 90 / Die Grünen

Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister Robert Habeck sowie die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock aus Brandenburg wollen Vorsitzende der Grünen werden. Beide kündigten unabhängig voneinander ihre Kandidatur an. „Die Entscheidung ist mir extrem schwergefallen, weil ich viele Dinge gegeneinander abwägen mußte“, sagte der 48jährige Habeck. Der derzeitige Grünen-Chef Cem Özdemir hatte bekanntgegeben, nicht erneut anzutreten. Als gemischtgeschlechtliches Spitzenduo würden Baerbock und Habeck nicht dem grünen Proporz entsprechen, da beide dem Realo-Flügel zugeordnet werden.  www.gruene.de





Die Blauen

Der Bundesvorstand der AfD will der früheren Parteivorsitzenden Frauke Petry die Nutzung des Namens „Die Blaue Partei“ gerichtlich untersagen lassen. Damit solle eine Irreführung potentieller Wähler verhindert werden, da die Farbe Blau „als mediales Identifikationsmerkmal im politischen Kontext mit der AfD“ verbunden werde. Begriffe wie „Die Blauen“, „Blaue Partei“, „Blaue Wende“ oder „Blaue Gruppe“ seien deswegen beim Deutschen Patent- und Markenamt auf die AfD eingetragen worden. 





„G9-jetzt“

Das Volksbegehren zur Wiedereinführung des Abiturs nach 13 Schuljahren in Nordrhein-Westfalen ist gescheitert. Laut den Initiatoren von „G9-jetzt“ wurden in den vergangenen Monaten 630.000 Unterschriften gesammelt. Damit der Landtag das Thema behandelt, hätten bis zum Januar insgesamt knapp 1,1 Millionen Unterschriften zusammenkommen müssen. Dennoch habe die Initiative ihre Kernforderung nach Abkehr vom „Turbo-Abitur“ durchgesetzt, konstatierte ihr Sprecher Marcus Hohenstein. Die schwarz-gelbe Koalition hatte zugesagt, daß Nordrhein-Westfalen ab dem Schuljahr 2019/20 wieder zu G9 als Regelfall zurückkehren wird.

 www.g9-jetzt-nrw.de