© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 05/18 / 26. Januar 2018

Rache der Woche
Auge um Auge, Zahn um Zahn
Christian Vollradt


Damit der Bundestag beschlußfähig ist, müssen mehr als die Hälfte der Abgeordneten – aktuell mindestens 355 – anwesend sein. Wobei gilt: Stellt niemand die Beschlußfähigkeit in Frage, ist das Parlament beschlußfähig, selbst wenn es eigentlich nicht beschlußfähig ist. Sind sich also alle im Hohen Haus einig, können sie es bei der Anwesenheit von ein paar Fachpolitikern bewenden lassen, der Rest kann fraktionsübergreifend nach Hause oder an die Bar in der Parlamentarischen Gesellschaft. Stören kann den Konsens, wer dann die Beschlußfähigkeit bezweifelt. So geschehen vergangene Woche durch die AfD. Passend zur Debatte um Tiertransporte ließ die Fraktion per „Hammelsprung“ um kurz nach 23 Uhr feststellen, wie viele Abgeordnete denn noch da sind. Ergebnis: nur 312. Die amtierende Bundestagspräsidentin Petra Pau von der Linken mußte die Sitzung abbrechen. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland nannte das Vorgehen eine „Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch“. Der frühere Leitende Oberstaatsanwalt hatte bei der Wahl für das Parlamentarische Kontrollgremium der Nachrichtendienste nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Gauland verdeutlichte: „Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, dann kann man auch Krieg kriegen.“