© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 09/18 / 23. Februar 2018

Meldungen

Mehr Abschiebungen  kurzfristig gescheitert 

BERLIN. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber gehen in letzter Minute gegen ihre Abschiebung vor. Im vergangenen Jahr sind rund doppelt so viele Rückführungen per Flugzeug abgebrochen worden wie 2016, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf eine Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung. 2017 scheiterten demnach 981 Abschiebungen. Im Vorjahr waren es 502. Der Großteil der mißlungenen Ausführungen lag an Widerstandshandlungen (525), deren Fälle sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelten. Bei den Betroffenen handelte es sich meist um Eritreer (61), Marokkaner (49) oder Somalier (47). Bei 314 Abschiebungen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung (plus 126 Prozent). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Abschiebungen insgesamt gesunken. Im Vorjahr wurden 23.966 Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgebracht. Dies waren 5,6 Prozent weniger als 2016. Zudem sind auch deutlich weniger Asylbewerber freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. (ls)





Spionage in Deutschland  hat zugenommen

Berlin. Die Zahl der Ermittlungen wegen Spionage in Deutschland ist stark gestiegen. 35 solcher Verfahren hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe im Jahr 2017 eingeleitet, berichtet der Spiegel unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Dies seien mehr als dreimal so viele Fälle wie im Jahr 2016. „Ganz offensichtlich wird Deutschland zur Spielwiese für ausländische Nachrichtendienste“, sagte die Innenexpertin der Fraktion, Martina Renner, dem Magazin. Laut dem Bericht hat der Verfassungsschutz neben Aktivitäten russischer Spionen auch solche von Angehörigen iranischer und chinesischer Geheimdienste im Visier. (vo)





Zahl türkischer Asylanten gestiegen 

Berlin. In den vergangenen zwei Jahren ist die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei deutlich angestiegen. Dies geht aus Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, wie die Rheinische Post berichtet. Während von 2013 bis 2015 jeweils deutlich weniger als 2.000 Türken in Deutschland Asyl beantragten, kletterte ihre Zahl 2016 nach dem gescheiterten Putschversuch auf 5.742. Im vergangenen Jahr verzeichnete das Bamf mit insgesamt 8.483 einen weiteren Anstieg von Asylanträgen türkischer Bürger. Wie aus der Antwort  der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervorgeht, lebten zum Stichtag 31. Dezember 2017 in Deutschland 11.170 Asylberechtigte aus der Türkei. 7.113 Türken lebten hierzulande mit Flüchtlingsschutz, 250 mit subsidiärem Schutz. (vo)





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