© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/18 / 20. April 2018

Parteinahe Stiftung der AfD
Augenhöhe herstellen
Christian Vollradt

Der Konkurrenzkampf verschiedener Vereine um die Anerkennung als parteinahe Stiftung der AfD erinnerte gelegentlich an Monty Pythons legendäre Historien-Klamotte „Das Leben des Brian“, in der sich „Judäische Volksfront“ und „Volksfront von Judäa“ unversöhnlich gegenüberstehen – zur Freude der römischen Besatzungsmacht. Nun hat sich zumindest der Bundesvorstand der Partei für einen Favoriten entschieden: die Desiderius-Erasmus-Stiftung unter Leitung Erika Steinbachs. 

Doch die Erfahrung mit der AfD lehrt: Nach der getroffenen Entscheidung ist vor der noch ausstehenden Entscheidung. Das letzte Wort in Sachen Stiftung soll ein Bundesparteitag Ende Juni sprechen. Und das könnte wiederum ganz anders lauten als das Votum des Vorstands. Das ist nicht sonderlich klug. Erstens weil so der Eindruck entsteht, die Stiftung sei nicht parteinah (wie es die gesetzlichen Regeln vorsehen), sondern eine Partei-Stiftung. Was dann rechtliche Probleme nach sich ziehen wird. Zweitens ist Zeit Geld, und wegen des nicht enden wollenden Hin und Her können die anderen politischen Stiftungen die nicht ganz unerheblichen Summen weiter unter sich aufteilen. So lange gilt: Staatsbürgerliche Bildung mit konservativem Anstrich? Fehlanzeige. 

Nichts gegen Basisdemokratie. Aber sie entschuldigt nicht Amateurhaftigkeit, nicht die Weigerung, auf Augenhöhe mitzuspielen. Dafür ist die Lage zu ernst, sind die „Römer“ zu mächtig.