© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/18 / 25. Mai 2018

Meldungen

Ungarn: Armeebudget mehr als verdoppeln

BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat betont, daß der Schutz Ungarns weder die Aufgabe der Nato noch der EU sei, „sondern unsere eigene“. „Ohne eine starke Armee kann es auch kein starkes Ungarn geben“, sagte Orbán nach Angaben der Budapester Zeitung. Nach der erfolgreichen Wende in den vergangenen beiden Legislaturperioden in der Verfassungs-, National-, Wirtschafts- und Familienpolitik liege der Fokus nun auf der „verstärkten nationalen Sicherheit“. In den 1990er Jahren, so der 54jährige, habe Ungarn hautnah erlebt, daß kriegerische Konflikte auch in der Nachbarschaft ausbrechen können. Nun wollen sich „Millionen auf den Weg nach Europa“ machen. Dies sei Grund genug in den kommenden Jahren das Budget der Armee zu verdoppeln. (ctw)





EU: Migrationsdruck an den Grenzen hält an 

Brüssel. Die EU-Kommission hat vor einer nach wie vor instabilen Lage an den EU-Außengrenzen gewarnt. Der „strukturelle Migrationsdruck“ sei aufgrund steigender Einwanderung über die östliche und westliche Mittelmeerroute weiterhin hoch, heißt es in einem Lagebericht. Über die Türkei kämen zwar weniger Menschen nach Europa als vor dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens, seit März 2018 sei jedoch die Zahl der Neuankömmlinge auf den griechischen Inseln (9.349 Personen seit Anfang 2018) und dem Festland (2018 mit bislang 6.108 Personen neunmal mehr als im Vorjahreszeitraum) erheblich gestiegen. Auch die Situation auf der Westbalkanroute sei bedrohlich. In den vergangenen Monaten seien verstärkte Migrationsbewegungen über Albanien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina zu verzeichnen gewesen. (ha)





WHO-Tagung: Weltärzte- bund unterstützt Taiwan

Genf. Der Weltärztebund (WMA) hat den Ausschluß Taiwans von der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf scharf kritisiert. Es sei „nicht akzeptabel“, daß „mehr als 23 Millionen Menschen aus der WHO ausgeschlossen sind“, zumal das Motto der Weltgesundheitsorganisation „Gesundheit für alle“ laute. Im März 2018 hatte die WHA vom WMA verlangt, daß diese die Bezeichung „Taiwan, Provinz von China“ oder „Taiwan, China“ benützen müsse, anderenfalls drohte die WHO mit dem Abbruch der Beziehungen. Dadurch, erklärt die Vertretung Taipehs in Deutschland, entstünden „gravierende Lücken im globalen System zur Sicherung der Weltgesundheit“. Da Taiwan eine „Schlüsselstelle in Ostasien“ sei und der achtzehntgrößte Ex- und Importeur der Welt, stelle „sein Ausschluß aus dem internationalen Gesundheitssystem eine Bedrohung für die globale Lebensmittelsicherheit dar.“ (cd)