© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 29/18 / 13. Juli 2018

Meldungen

Bundesnetzagentur möchte Google regulieren

Bonn. Die Bundesnetzagentur möchte Internetkonzerne wie Facebook oder Google wie herkömmliche Telekommunikationsunternehmen strenger regulieren. „Die Trennung zwischen traditionellen Telekomdiensten und webbasierten Anbietern wie Gmail oder Whatsapp löst sich auf. Nutzer erkennen oft gar keinen Unterschied“, sagte der Chef der Behörde, Jochen Homann, der Financial Times. Es könne nicht sein, daß sich die klassischen Firmen an Vorgaben wie den Datenschutz hielten, „während ein Unternehmen, das vergleichbare Dienste im Netz anbietet, das nicht tun muß“. Im Februar hatte das Oberverwaltungsgericht Münster einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen der Bundesnetzagentur und Google an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Die Aufsichtsbehörde des Post- und Telekommarkts fordert seit 2012 von dem US-Konzern, sein E-Mail-Angebot nach deutschem Recht als Telekommunikationsdienst anzumelden. Google weigert sich und unterlag im November 2015 in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Köln. Homann sieht den Prozeß als gesamteuropäischen Präzedenzfall: „Wir wollen Chancengleichheit für europäische Unternehmen, wenn es um Datenschutz, öffentliche Sicherheit und Registrierungspflichten geht. Das würde Messenger-Dienste wie Whatsapp, Facebook und alle anderen mit ähnlichem Angebot betreffen.“ (gb)





Fernsehrats-Mitglied fordert Online-Plattform

MAINZ. Universitätsprofessor und ZDF-Fernsehrat-Mitglied Leonhard Dobusch hat ein soziales Netzwerk aller öffentlich-rechtlichen Sender gefordert. Der Vorschlag einer gemeinsamen Supermediathek des ARD-Intendanten Ulrich Wilhelm greife „zu kurz“, da es keine personalisierbare offene Plattform sei, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Diese müßte Nutzern ermöglichen, eigene Inhalte hochzuladen und so eine „Art öffentlich-rechtliche Alternative zu Youtube“ darstellen. Ein eigener Algorithmus könnte die Beiträge prüfen und sortieren. Als Kosten für eine das Projekt steuernde „Internet-Intendanz“ nennt Dobusch 500 Millionen Euro im Jahr – 200 Millionen kosten aktuell die 13 Mediatheken. (gb)