© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 33/18 / 10. August 2018

Debatte um Dienstpflicht
Abhilfe für die Ego-Gesellschaft
Norbert Geis

Die Wehrpflicht auszusetzen war ein Fehler. Den Vorschlag dazu hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unterbreitet. Er setzte sich im Kabinett und im Bundestag ohne große Gegenwehr durch. Obwohl anfangs starke Gegenstimmen aus der CSU kamen, folgte die Partei ihrem Verteidigungsminister auf dem Parteitag vom 20. Oktober 2010 mit haushoher Mehrheit. Allerdings wurde die Wehrpflicht nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt. Nach wie vor steht im Grundgesetz in Artikel 12a: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften ... verpflichtet werden.“ Es wird Zeit, daß die Aussetzung vom 1. März 2011 neu diskutiert wird.

Diese längst überfällige Diskussion wird nunmehr geführt. Es geht dabei nicht allein um die Frage der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, sondern ganz allgemein um eine Dienstpflicht für die Gesellschaft, zu der auch Frauen aufgefordert werden können. Diese Diskussion ist keinesfalls nur ein Sommerlochfüller. Sie wird vor allem von Mitgliedern der CDU/CSU- Bundestagsfraktion geführt. Aufgrund ihrer ständigen Kontakte mit der Bevölkerung ermessen die Damen und Herren Abgeordneten viel eher als die Medien, wie sehr der Zusammenhalt in der Bevölkerung nachläßt. Das „Ego“ steht schon bei den Jugendlichen im Vordergrund. Für den Dienst an der Gemeinschaft und für das Gemeinwohl gibt es oft nur ein müdes Lächeln oder gar nur blanke Ablehnung. Der JU-Bundesvorsitzende Paul Ziemiak fordert deshalb für alle Jugendlichen ein „Gesellschaftsjahr“. Der Vorsitzende der Mittelstandsunion, Carsten Linnemann, warnt: „Hält diese Entwicklung zum Ego-Trip lange an, geht es an die Substanz unserer gesellschaftlichen Ordnung.“

Gleiche Erfahrungen hat offensichtlich auch die neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nach 40 Veranstaltungen an der Parteibasis gemacht. Sie ist der Auffassung, daß in der Partei Wehrpflicht und Dienstpflicht intensiv diskutiert werden müssen. Sicherlich wird diese Diskussion nicht leicht sein, zumal eine Verfassungsergänzung wohl nicht zu umgehen ist. Vor allem die Linken werden sich wehren. Natürlich auch die Grünen und gewiß auch Teile der SPD und vor allem auch der FDP. Auch aus anderen gesellschaftlichen Gruppierungen wird Widerstand kommen.

Bei dieser Dienstpflicht von einem Jahr, die bei der Bundeswehr, dem THW und der Feuerwehr, dem Roten Kreuz, in Krankenhäusern und in der Pflege vorgesehen ist, kommen die Jugendlichen direkt mit der großen Leistung, die in diesen Einrichtungen erbracht wird, in Berührung. Es entsteht so Verständnis, vor allem aber entsteht Wertschätzung. Gerade aber so kann der Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder wachsen. Die Anstrengung für dieses Ziel lohnt sich!