AfD Bremen
Die Bremer AfD hat den Fernsehjournalisten und Buchautor Hinrich Lührssen in den Landesvorstand kooptiert. „Unsere Heimatstädte Bremen und Bremerhaven brauchen eine starke konservative Kraft“, begründete der für Radio Bremen und Stern-TV tätige Reporter seinen Schritt. Radio Bremen betonte, Lührssen sei nicht für politische Berichterstattung tätig, sondern für „leichte Unterhaltung“.
CDU
Die CDU hat die Zusammenschlüsse Werte-Union und Union der Mitte nicht offiziell anerkannt. Darauf hätten sich Präsidium und Vorstand am Montag geeinigt. Damit wolle die Parteispitze einer Zersplitterung der Union entgegenwirken, hieß es zur Begründung. Während die konservative Werte-Union bereits deutschlandweit über Landesverbände verfügt, ist die liberale Union der Mitte zunächst noch ein eher virtueller Zusammenschluß. Unterdessen haben die als „Konrads Erben“ zusammengeschlossenen Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung die Gruppe „Christdemokraten im Exil“ gegründet. Dort können sich ehemalige Mitglieder der CDU, die aus Protest gegen den Linkskurs der Parteiführung ausgetreten sind, sammeln, „um gemeinsam auf einen Kurswechsel der CDU hinzuarbeiten und danach wieder in die CDU einzutreten“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe.
Kultusministerkonferenz
Gegen verpflichtende Besuche von Schülern in Gedenkstätten für Opfer des Nationalsozialismus hat sich der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter (Linkspartei), ausgesprochen. Zwang sei aus seiner Sicht „das falsche pädagogische Mittel“, er setze auf Freiwilligkeit, meinte der Thüringer Ressortchef. Zuvor hatte die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) erklärt, sie sehe gute Gründe für einen Pflichtbesuch in Gedenkstätten in der 8. und 9. Klasse.