© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 40/18 / 28. September 2018

Zweckentfremdete Mittel bei der Bundeswehr
Vorwärts marsch ins Chaos
Moritz Schwarz

Nun auch das noch! Seit Amtsamtritt gelingt es Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht, ihr Ministerium in den Griff zu bekommen. Ihr Heil suchte sie in der ausufernden Praxis, externe Wirtschaftsberater zu engagieren, die das angeblich „bestellte Haus“ (so Verteidigungsminister zu Guttenberg bei seinem Rücktritt 2011), das in Wahrheit aber völlig verwahrlost ist, aufräumen sollten. 

Fazit: Horrende Honorare, für die man im Berliner Bendlerblock zumindest im Fall des neuen Cyber-Kommandos der Bundeswehr Gelder verwendet hat, die, wie der Bundesrechungshof nun rügt, dafür nicht hätten verwendet werden dürfen. Obendrein fehlt es inzwischen nicht nur an Panzern, Schiffen und Fluggerät, sondern sogar an 08/15-Ausrüstung wie Schutzwesten, Winterbekleidung und sogar Zeltplanen. Was Angela Merkel übrigens mit öffentlichem Erstaunen quittierte – so als habe sie als oberste Dienstherrin damit rein gar nichts zu tun.

Dabei ist ihr Dreh, die Unzuständige zu spielen, symptomatisch. Denn statt die Dinge selbst in die Hand zu nehmen hat ihre Ministerin mehr und mehr „outgesourct“. Wozu dann eigentlich noch eine Kanzlerin, Ministerin und leitende Beamte? Warum nicht gleich ein Ministerium der Technokraten? Offenbar ist diese Regierung weder fähig, das Wehrressort effizient zu führen, noch dazu willens – und ihr Plan, dies andere machen zu lassen, scheint auch gescheitert.