© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 40/18 / 28. September 2018

Tumult der Woche
Stadtversammlung außer Kontrolle
Björn Harms


Von Zeit zu Zeit können sich bei kommunalen Debatten schon recht bizarre Szenen abspielen. Das durften am vergangenen Donnerstag auch die Teilnehmer der Stadtverordnetenversammlung im hessischen Eschwege erfahren. Dabei handelte es sich laut Bericht der Hessischen Niedersächsischen Allgemeinen eigentlich um eine Petitesse: Die SPD-Fraktion hatte beantragt, den Tagesordnungspunkt „Anregungen“ an den Beginn der Sitzung zu verlegen. Schließlich verliere die Öffentlichkeit mit zunehmender Tagungsdauer sowieso das Interesse. Auch Medienvertreter würden die Sitzungen vor Behandlung dieses Punktes verlassen. So weit, so belanglos. Doch einem Vertreter der Freien Wählergemeinschaft ging schon das zu weit. Der Vorschlag greife die Pressefreiheit an, monierte er und setzte zum finalen Vergleich an: Die SPD habe dasselbe Verhältnis zur Presse wie AfD und Pegida. „Eine Ungeheuerlichkeit“, schrie ein SPD-Abgeordneter lauthals auf, bevor die Aggressionen auch ins Publikum überschwappten. Schreie, Zwischenrufe und Proteste wollten kein Ende nehmen – die Sitzung geriet völlig außer Kontrolle. Ganze drei Anläufe benötigte der Stadtverordnetenvorsteher, ehe seine Ordnungsrufe überhaupt wahrgenommen wurden. „Ruhe!“, brüllte er ins weite Rund. „Sonst gehe ich, dann ist hier Schluß, dann können Sie sich an die Hälse gehen.“