© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 43/18 / 19. Oktober 2018

Die Karten werden neu gemischt
Nach der EU-Wahl im Mai 2019 bleibt bei den Rechtsfraktionen kein Stein auf dem anderen
Curd-Torsten Weick

Ein politischer Umbruch in Europa? Rechtskonservative und patriotische Kräfte im Aufwind? In Schweden sind die Schwedendemokraten (SD) bei der Regierungsbildung Zünglein an der Waage. Die polnische PiS-Regierung und Viktor Orbáns Ungarn werden an den Pranger gestellt. In Dänemark geht ohne die rechtsbürgerliche Dänische Volkspartei (DF) kaum etwas. Und in Italien sorgt Lega-Chef Matteo Salvini und in Österreich die FPÖ für frischen Wind in der Regierungsarbeit. Nicht zu vergessen Marine Le Pen und ihr Rassemblement National (RN) oder die AfD in Deutschland. 

Dessen ungeachtet ziehen die patriotischen Kräfte bis heute nicht an einem Strang. Im EU-Parlament sind sie auf drei Fraktionen verteilt. Schwedendemokraten, PiS und die DF wirken in der von den britischen Konservativen geführten Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“ (EKR). Bei der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) finden sich Le Pens RN, Geert Wilders’ PVV, Salvinis Lega und Straches FPÖ. Unter Ägide der Ukip („Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“, EFDD) tummeln sich weitere konservative Parteien und Politiker in der dritten Fraktion. Orbáns Fidesz ist gar Mitglied der von der CDU geführten Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP).  

Bei der Ende Mai 2019 stattfindenden Europawahl werden die Karten aber wieder neu gemischt. Da voraussichtlich das Vereinigte Königreich zum Zeitpunkt der Wahl nicht mehr der EU angehört, werden sowohl die EKR- als auch Nigel Farages EFDD-Fraktion in sich zusammenfallen. Übrig bleibt die ENF-Fraktion.

 Hinter den Kulissen wird bereits die heiße Frage debattiert: Wer mit wem? „Ich bin fest davon überzeugt, daß wir nach den EU-Wahlen eine Fraktion mit all jenen Parteien haben werden, die genug vom Brüsseler Zentralismus und der Willkommenskultur Merkels haben und die für einen positiven Reformkurs innerhalb der EU, für sichere Grenzen sowie für den Erhalt ihrer Kultur und Nationen stehen“, erklärt der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. 

Die Gespräche auf parlamentarischer Ebene zur Vergrößerung der ENF-Allianz seien „schon sehr weit“ gediehen. Man arbeite weiter daran, ohne jegliche externe Beeinflussung. Dies, so der FPÖ-Generalsekretär weiter, gelte „im speziellen für die Bewegung von Steve Bannon, die unser Vorhaben in keinerlei Weise mitgestaltet oder gar beeinträchtigt. Zudem wissen wir nicht, welche konkreten Punkte die Bewegung überhaupt verfolgt. Uns ist wichtig, daß unsere Allianz eine europäische ist, mit dem Ziel, zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament zu werden und eine positive Wende in der Europapolitik zu schaffen.“