© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 45/18 / 02. November 2018

Meldungen

Lettland: Schwierige Regierungsbildung

RIGA. Lettlands Staatspräsident Raimonds Vejonis hat eine Regierungsbildung vor dem 6. November ausgeschlossen. Laut dem lettischen Nachrichtenportal LSM.LV erwartet Vejonis von den Parteien, daß sie bis dahin einem von drei möglichen Kandidaten zugestimmt haben. Dabei handelt es sich um Janis Bordans von der Neuen Konservativen Partei, Artis Pabriks vom liberalen Wahlbündnis „Entwicklung / Dafür!“ und Aldis Gobzems von der elitenkritischen „Wem gehört der Staat“-Bewegung. Alle drei Parteien sind Neugründungen und wurden Anfang Oktober erstmals ins Parlament gewählt. Die russisch geprägte „Harmonie“, die mit 19,8 Prozent stärkste Kraft wurde, spielt bei der Regierungsbildung keine Rolle. (ctw)





Mohammed darf nicht pädophil genannt werden 

Strassburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Geldstrafe für eine Österreicherin bestätigt, die dem Propheten Mohammed pädophile Neigungen attestiert hatte. „Ein 56jähriger und eine Sechsjährige – wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?“ hatte die Wienerin 2009 bei einem Seminar gesagt. Zwei Jahre später verurteilte sie das Landgericht Wien wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ zu einer Geldbuße von 480 Euro. Ihre Aussagen hätten „zum Teil auf unwahren Tatsachen“ beruht und seien geeignet gewesen, „berechtigte Verärgerung bei anderen hervorzurufen“, monierten die Straßburger Richter in ihrem Urteil. Die Frau habe es versäumt, ihr Publikum „auf neutrale Art über den historischen Hintergrund“ zu informieren. Ihre Einlassungen hätten daher nur so interpretiert werden können, „daß Mohammed der Verehrung nicht würdig sei“. (tb)

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