© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 49/18 / 30. November 2018

Parteien, Verbände, Personen

Desiderius-Erasmus-Stiftung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung will gegen die Nichtberücksichtigung im Bundeshaushalt 2019 vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. „Nachdem sich sowohl die Bundesregierung als auch der Deutsche Bundestag geweigert haben, unsere

Anträge auf Globalförderung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 480.000 Euro sowie für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 900.000 Euro zu berücksichtigen“, bleibe der Stiftung keine andere Wahl, als vor Gericht zu ziehen, erklärte die Vorsitzende Erika Steinbach. Sie kritisierte eine derzeit „widerrechtliche und undurchsichtige Förderpraxis“.

 www.erasmus-stiftung.de





Demokratie in Europa

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will in Deutschland für die Europawahl im Mai 2019 kandidieren. Auf einer Versammlung der Partei „Demokratie in Europa“ wurde er auf den ersten Platz einer Liste für die Wahlen zum Europaparlament gesetzt. Die Partei ist ein deutscher Ableger von Varoufakis’ pan-europäischer Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ (Diem25). Er habe die Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllt, dazu gehöre für Bürger anderer EU-Länder, einen Wohnsitz in Deutschland zu haben, erklärte der Linkspolitiker. Nun gehe es darum, daß transnationale Demokratie Wirklichkeit werde.

 www.deineuropa.jetzt





Deutscher Gewerkschaftsbund

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will der linksradikalen Antifa künftig keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung stellen. „Wir acht DGB-Gewerkschaften sind die größten Antifaschisten im Land“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann auf dem Bundeskongreß der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin. „Wir sind aber nicht die Antifa und müssen uns von ihr den Kampf gegen Rechts nicht erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an die Antifa vermieten!“

 www.dgb.de