© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 07/19 / 08. Februar 2019

Parteien, Verbände, Personen

Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft hat die Vorschläge der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Kohle bis 2038 kritisiert. „Die Vorschläge der Kohlekommission erschweren die Energiewende zusätzlich“, beklagte der Präsident Alfred Gaffal. Der Versuch, den Ausstieg aus der Kohle zeitlich mit dem Ausstieg aus der Kernenergie zu kombinieren, sei falsch. „Bevor die Bundesregierung den Ausstieg aus der Kohle beschließt, muß sie jetzt zuerst ganz konkret festlegen, wie sie den Preisanstieg verhindern und die entstehende Versorgungslücke schließen will“, forderte er. Sowohl Versorgungssicherheit als auch die Kosten seien bis heute ungelöste Probleme der Energiewende. 

 www.vbw-bayern.de





ÖDP

In Sachen Tempolimit sieht die ÖDP die Bundesrepublik auf einer Ebene mit Ländern wie Afghanistan, Burundi und Nordkorea, „die über kein vergleichbares Straßensystem verfügen“, kritisierte ihr Europakandidat Jens-Eberhard Jahn. Er plädierte für eine europäische Regelung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen: „Wenn die Bundesregierung in Sachen Tempolimit versagt, ist Europa gefragt Verantwortung für Umwelt und Gesundheit zu zeigen.“

 www.oedp.de





Jusos Hannover

Die Jusos haben mit einer Anti-Patriotismus-Kampagne einen Sturm der Empörung entfacht. Hintergrund ist ein Beitrag der Jusos Hannover vom 21. Januar auf Facebook, in dem sie vor der Begeisterung für Schwarz-Rot-Gold warnten. „Party-Patriotismus ist Nationalismus und darf nicht verharmlost werden, sondern führt zu denselben Problemen wie Nationalismus“, hieß es in dem Post. Bebildert war der Beitrag mit einem Kaffeebecher der Jusos mit dem Aufdruck: „Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne“.

 www.facebook.com/­JusosBZHannover/