© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 26/19 / 21. Juni 2019

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Salvinis EU-Fraktion findet zusammen

BRÜSSEL. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hält sich die Option offen, in welche EU-Fraktion seine Fidesz-Partei gehen wird. Diese Frage sei „zweitrangig“. „Für uns steht Ungarn auch in Brüssel an erster Stelle“, betonte der 56jährige im Kossuth Rádió. „Wichtig ist nicht, wo wir hingehören, sondern wer wir sind und was wir wollen.“ Kurz zuvor hatte am vergangenen Mittwoch in Brüssel die konstituierende Sitzung der Fraktion „Identität und Demokratie – ID“ stattgefunden.  Der neuen Gruppierung gehören insgesamt neun Delegationen an, wobei die Lega mit 28 Abgeordneten die größte nationale Delegation stellt, gefolgt von den Franzosen des Rassemblement National, mit 22 Abgeordneten, der AfD mit elf, der FPÖ und dem Vlaams Belang mit je drei, der Finnen-Partei und der tschechischen SPD mit je zwei sowie der Dänischen Volkspartei und der estnischen EKRE mit je einem Abgeordneten. FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky zeigte sich sehr erfreut über den „geglückten Start“. „Es ist uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament zu setzen. Mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU-Parlament“, so Vilimsky. Ziel dieser Fraktion sei weder eine Zerschlagung der Europäischen Union noch ein Austritt aus derselben, jedoch die Erzeugung eines notwendigen Reformdrucks auf das europäische Einigungswerk. „Echte Subsidiarität, Kampf der illegalen Migration, mehr direkte Demokratie und Erhalt der Vielfalt in Europa auf allen Ebenen“ stünden dabei als Ziele „ganz oben“. Präsident dieser neuen Fraktion wird Marco Zanni aus Italien sein, der als enger Vertrauter des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini gilt. Vilimsky zeigt sich optimistisch, daß nach einem Brexit der nächste Schritt hin zu einer „weiteren Verstärkung dieser EU-Reformallianz, entweder durch Aufnahme weiterer Delegationen oder durch einen Zusammenschluß“ mit der bis dato von den britischen Konservativen geführten Fraktion Konservative Reformer (EKR), erreicht werden könnte“. Das neue EU-Parlament wird erstmals am 2./3. Juli 2019 zusammentreten. Dann müssen sich auch die einzelnen Fraktionen konstituiert haben. (ctw)