© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 45/19 / 01. November 2019

Sicherheitszone in Nord-Syrien
Die Chance ergreifen
Michael Vollstedt

Die Kommentare zur Lage in Syrien spekulieren oft nur über Gewinner und Verlierer des andauernden Konflikts. Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) rückt mit ihrem Vorstoß für eine dauerhafte Sicherheitszone in Nord-Syrien nun deutsche Interessen nach vorn. Ganz ähnlich hatte dies zuvor der AfD-Abgeordnete Armin-Paul Hampel im Bundestag vorgeschlagen. Der Sinn des Vorstoßes ist klar: 

Wenn die Sicherheitszone zu mehr Stabilität im Nahen Osten führt, werden wir davon politisch und wirtschaftlich profitieren. Das Risiko der Massenflucht nach Europa sinkt, je mehr Menschen in der Region bleiben können. Dazu verfolgt AKK ihren Vorschlag im richtigen Forum, der Nato: Sie ist stärker als die EU, hat die Türkei mit am Tisch, verfügt über die nötigen Handlungsoptionen. 

AKKs Absicht, das Vorhaben auf ein Mandat des UN-Sicherheitsrats zu stützen, ist der Knackpunkt, aber angesichts der Interessenlage der Veto-Mächte einschließlich Rußland und China nicht unrealistisch. Selbstverständlich müßte Deutschland sich an der Einrichtung der Sicherheitszone auch militärisch beteiligen. Trotz offenbarer Defizite: Die Bundeswehr ist dazu fähig. Ergreift die deutsche Politik ihre Chance?






Michael Vollstedt, Generalmajor a. D., war zuletzt als Nato-Kommandeur für die Sicherheit des deutschen Luftraums zuständig.