© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 49/19 / 29. November 2019

Polen wehrt sich gegen die EU-Gleichheitsideologie
Rabiater Kulturkampf
(ob)

In einem Essay über „Autoritär versus liberal“ präsentiert der Journalist Jan Opielka das Szenario eines „rabiaten Kulturkampfes“ (Blätter für deutsche und internationale Politik, 10/2019). Der tobe an den unter Meinungszensur leidenden Universitäten ebenso wie in den regierungsamtliche „Hurrapropaganda ohne jeglichen journalistischen Ethos“ verbreitenden öffentlich-rechtlichen Medien. Er werde in Museen und Schulen mit kultur- und geschichtspolitischen Waffen ausgetragen. Und er beeinflusse die Personalpolitik für die „Schlüsselmechanismen“ des Verfassungsstaates, die Versetzung unliebsamer Richter und aufmüpfiger Beamten. Opielka spricht nicht vom Deutschland der Ära Merkel, wo ein Wirtschaftsanwalt im Nu die Spitze des Bundesverfassungsgerichts erklimmt, der höchste Verfassungsschützer gehen muß, weil er die Bundeskanzlerin als Lügnerin entlarvt hat („Hetzjagden in Chemnitz“) oder zwei Drittel der Bevölkerung meinen, öffentlich nicht mehr „alles“ sagen zu dürfen. Opielka will vielmehr die Zustände in seinem Heimatland Polen beschreiben, so wie sie tonangebende linksliberale Medien des Westens seit der Regierungsübernahme durch die nationalkonservative PiS in düstersten Farben malen. Dabei analysiert er korrekt, daß sich dieser von der katholischen Kirche unterstützte Abwehrkampf gegen die „traditionszerstörende“,  multikulturalistische, neoliberale Gleichheitsideologie der EU richtet, deren Angriffsziel der ethnisch und kulturell homogene Nationalstaat sei. Nur spricht Opielka dieser demokratisch legitimierten Politik jede Berechtigung ab, indem er sie, plumpe Assoziationen anregend, als „national-sozial“ brandmarkt. 


 www.blaetter.de