© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 19/20 / 01. Mai 2020

Meldungen

Ethikrat: AfD-Vorschläge nicht akzeptiert

BERLIN. Der Bundestag hat die Mitglieder für den neuen Deutschen Ethikrat gewählt – allerdings nicht vollständig. Elf der 13 zuvor von den Fraktionen benannten Experten wurden am 23. April in Berlin einstimmig von allen Parteien akzeptiert, darunter die evangelische Regionalbischöfin Petra Bahr (Hannover) und die katholische Moraltheologin Kerstin Schlögl-Flierl (Augsburg). Beide hatte die CDU/CSU-Fraktion vorgeschlagen. Abgelehnt wurden zwei von der AfD empfohlene Experten: der Medizinethiker Professor Axel W. Bauer (Mannheim), der von 2008 bis 2012 dem Ethikrat bereits einmal angehörte, und der Arzt Professor Helmut Hahn (Berlin). Der bislang 26köpfige Ethikrat fällt damit kleiner aus als gesetzlich vorgesehen. Daß vorgeschlagene Mitglieder nicht berufen wurden, gab es nach Angaben des Gremiums bislang nicht. Die AfD, die seit 2017 im Bundestag vertreten ist, durfte erstmals zwei Experten nominieren. Theoretisch könnten die nun zunächst fehlenden Mitglieder nachgewählt werden. Der Ethikrat berät Parlament und Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Die Legislaturperiode des vorangegangenen Ethikrates war am 10. April ausgelaufen. Mitglieder können dem Gremium für maximal zwei Amtszeiten angehören. Der bisherige Vorsitzende des Ethikrats, der Theologieprofessor Peter Dabrock, war nach acht Jahren ausgeschieden. Damit muß der Expertenrat für diese Amtszeit auch diese Position neu besetzen. Die konstituierende Sitzung ist für den 28. Mai geplant. Zuletzt veröffentlichte das Gremium am 7. April eine Empfehlung „Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise”. Darin rief der Ethikrat Politik und Gesellschaft dazu auf, über die schrittweise Aufhebung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu diskutieren. Die Menschen brauchten „Hoffnungsbilder“, das Vorgehen der Politik sei „verbesserungswürdig“. (idea/JF)





Beethoven-Jubiläum wird bis 2021 verlängert

BERLIN. Die Feierlichkeiten zum diesjährigen 250. Geburtstag des Komponisten Ludwig van Beethoven werden bis ins nächste Jahr hinein verlängert. Damit können die aufgrund der Corona-Krise abgesagten Veranstaltungen nun verschoben und bis zum Sommer 2021 durchgeführt werden. Das hat der Aufsichtsrat der Beethoven Jubiläums GmbH vergangenen Freitag beschlossen. (tha)

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