© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 22/20 / 22. Mai 2020

Parteien, Verbände, Personen

Bundesverfassungsgericht

Der frühere Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte den 48jährigen einstimmig zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat. Harbarth wurde von der CDU/CSU vorgeschlagen und ist seit Ende 2018 Vizepräsident des Gerichts. Von 2009 bis 2018 war er Bundestagsabgeordneter.

 www.bundesverfassungsgericht.de





CDU

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Sonderparteitag zur Wahl ihres Nachfolgers vor dem regulären Delegiertentreffen Anfang Dezember endgültig ausgeschlossen. Das habe sie am vergangenen Freitag in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und rund 150 CDU-Kreisvorsitzenden mitgeteilt, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Grund sei die aktuelle Corona-Pandemie. Deshalb werde auch der für Ende Juni geplante Festakt „75 Jahre CDU“ nur digital stattfinden. Eigentlich hätte der neue CDU-Vorsitzende bereits auf einem Sonderparteitag Ende April gewählt werden sollen.

 www.cdu.de





Monika Grütters

Die Lufthansa-Maschine „Landshut“ könnte nach einem Bericht des Spiegels in einem militärhistorischen Museum in Berlin ausgestellt werden. Dafür müßte die Maschine von Friedrichshafen nach Berlin gebracht werden. Derzeit werde der Standort geprüft, sagte ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Die „Landshut“ war 2017 auf Initiative des damaligen Bundesaußenministers Sigmar Gabriel (SPD) nach Deutschland gebracht worden. Zur Zeit steht sie in einer Halle am Flughafen Friedrichshafen. 1977 war das Flugzeug von palästinensischen Terroristen entführt worden.

 www.monika-gruetters.de