© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 26/20 / 19. Juni 2020

Parteien, Verbände, Personen

AfD

Der Antrag auf einen Mitgliederparteitag der AfD hat das nötige Quorum knapp verfehlt. Zwar hatte sich mit 6.349 Stimmen (62,8 Prozent) eine Mehrzahl der Mitglieder in dem Entscheid dafür ausgesprochen, das nötige Quorum von 20 Prozent Ja-Stimmen aller Mitglieder lag allerdings bei 6.805, teilte die Parteiführung in der Nacht zu Montag mit. An der Abstimmung hatten 12.239 AfD-Mitglieder teilgenommen. 3.753 von ihnen stimmten gegen den Antrag. Dieser sah vor, noch in diesem Jahr einen Mitgliederparteitag auf Bundesebene zu veranstalten. Dort sollte dann beschlossen werden, das Delegierten-Prinzip abzuschaffen und auf allen Ebenen Mitgliederparteitage einzuführen. „Wir haben das erste Mal in der Geschichte der AfD einen Mitgliederentscheid durchgeführt“, resümierte Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs. Dazu sei ein sehr großer Aufwand mit hohen Kosten notwendig gewesen. Nur dank der mehr als 50 ehrenamtlichen Helfer, habe man die Stimmzettel innerhalb von zwei Tagen auszählen können.

 www.afd.de





Wir2020

Der Sinsheimer Arzt und Youtuber Bodo Schiffmann hat unter dem Namen „Wir 2020“ eine neue Partei gegründet. In einem Youtube-Video stellte er ein erstes Grundsatzprogramm vor.  Zuvor war Schiffmann nach internen Streitigkeiten aus der Bewegung „Widerstand2020“ ausgetreten. Ab dem 20. Juni soll man der neuen Partei beitreten können.

 www.wir2020-partei.de





SPD

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, hat angekündigt, zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren. Hintergrund der Entscheidung soll die zunehmende Linksverschiebung der SPD sein. So gilt als sicher, daß etwa der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert einen aussichtsreichen Bundestags-Listenplatz der Partei in Berlin bekommen soll, nicht aber Felgentreu.

 www.spd.berlin