© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 30-31/20 / 17. Juli 2020

Parteien, Verbände, Personen

AfD Sachsen

Der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Kirste hat sich auf dem Kreisparteitag der AfD Meißen für die Landratswahl aufstellen lassen, die voraussichtlich am 11. Oktober stattfinden soll. Sollte Kirste die Wahl gewinnen und Landrat werden, müßte er sein Landtagsmandat abgeben, denn kommunale Wahlbeamte dürfen kein Landtagsmandat ausüben. Pikant: Das Mandat kann die AfD wegen der Listenkürzung (JF 32/19) nicht nachbesetzen. Die Landtagsfraktion würde somit um einen weiteren Sitz im Parlament schrumpfen.

 www.afd-sachsen.de





Andrea Nahles

Die ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles wird Sonderberaterin des luxemburgischen EU-Sozialkommissars Nicolas Schmit. Sie werde daran mitwirken, den sozialen Dialog in Europa sowie die Rolle der Sozialpartner zu stärken, teilte Schmit auf Twitter mit. Bereits im Mai war bekanntgeworden, daß Nahles ab August Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation wird (JF 21/20).

 www.twitter.com/NicolasSchmitEU





SPD Schleswig-Holstein

Der ehemalige stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen. „Ich habe gestern abend meine Bewerbung für die Kandidatur im Wahlkreis sieben an den Kreisvorstand der SPD Pinneberg übermittelt“, verkündete der 60jährige am vergangenen Mittwoch. Er bringe „Leidenschaft und Kampfkraft sowie 100 Prozent Sozialdemokratie“ mit. Stegner will damit Ernst-Dieter Rossmann beerben, der seit 1998 dem Bundestag angehört und sein Direktmandat zuletzt 2002 gewonnen hatte. Der 69jährige hatte zuvor angekündigt, nicht mehr kandidieren zu wollen. Wer künftig die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag führen soll, ist derzeit noch unklar. Als Favorit auf die Nachfolge Stegners gilt Serpil Midyatli, die 2019 auch den SPD-Landesvorsitz von ihm übernommen hatte.

 www.spd-schleswig-holstein.de