Prozenthürde senken

Zu: „Kleiner wird’s nicht“ von Paul Rosen (JF 32/20)

Die Vorschläge von SPD und AfD sind ein Witz. Würde direkt gewählten Kandidaten mit niedrigem Prozent-anteil das Mandat verweigert, könnten die Verlierer über die Parteilisten in den Bundestag einziehen, während der Sieger leer ausgeht. Ich bin dafür, über Direkt- und Listenwahl je 299 Abgeordnete zu bestimmen. Die Fünfprozenthürde ist eh nur ein Instrument zum Machterhalt der etablierten Parteien. Sie sollte auf zwei Prozent gesenkt werden. Holt eine Partei 40 Prozent der Direktwahlkreise und 20 Prozent an Zweitstimmen, erhält sie 30 Prozent aller Mandate. Die Regierungsbildung würde einfacher, obwohl mehr Parteien im Parlament sitzen. Säßen im Bundestag die ÖDP den Grünen oder die Freien Wähler der FDP im Genick, wäre die Demokratie viel lebendiger. Außerdem sollte, wie in Bayern, der Wähler die Reihenfolge der Liste verändern können. Heute dient die Aufstellung der Wahllisten den Parteioberen als Zuchtinstrument, um Abgeordnete, die selbständig denken, auf Linie zu bringen. So sitzt Helmut Markwort für die FDP im Bayerischen Landtag, obwohl er auf der Parteiliste ganz hinten stand.

Stephan Zankl, München