Ankaras Außenminister kritisiert Berlin heftig  

LA VaLletta. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu hat die Entsendung der Fregatte Hamburg  für die EU-Operation Irini, die das UN-Waffenembargo für Libyen überwachen soll, heftig kritisiert. Die Operation sei eine Partisanenoperation. Deutschland als Gastgeber der Berliner Konferenz über Libyen müsse „unparteiisch und objektiv“ sein, so der AKP-Politiker vergangene Woche. Wenn sich Deutschland an einer einseitigen Operation beteilige, verliere es seine Neutralität. Damit verschwinde auch die Legitimität der Berlin-Konferenz, die im Januar stattfand. Deutschland habe unter dem Druck Frankreichs das Schiff entsandt. Auch dieser Akt Deutschlands, der zur „Verkomplizierung des Problems“ beitrage, sei „nicht richtig“, so der Außenminister. Bei seinem darauffolgenden Besuch in Libyen betonte Çavusoglu, daß Ankara die in der libyschen Hauptstadt Tripolis ansässige, international anerkannte „Regierung der Nationalen Übereinkunft“ (GNA) unter Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch auch in Zukunft mit Nachdruck unterstützen werde. Schon zu Beginn der Operation im April hatte Ankara Irini als „ineffektiv und selektiv“ kritisiert, da sie es nicht schaffe, Waffen aus Rußland, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Ländern abzufangen. Vor wenigen Tagen zeichnete der Kommandant der Operation EUNAVFOR-MED „Irini“, Konteradmiral Fabio Agostini, via Twitter ein anderes Bild. In nur drei Monaten Aktivitäten auf See habe es bereits „signifikante Ergebnisse bei der Sammlung von Informationen und Abschreckungseffekte sowohl für das Waffenembargo als auch für den Ölschmuggel“ gegeben, so der Italiener. Die Operation Irini richte sich nicht gegen irgend jemanden oder irgendein Land. Der Einsatz der Fregatte „Hamburg“ mit 250 Soldaten an Bord soll bis zum 20. Dezember dauern. (ctw)