© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 39/20 / 18. September 2020

Wahlpanne der Woche
Nicht angekommen
Björn Harms

Die Zahl der Briefwahlanträge hat bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen (Seite 4) Rekordausmaße angenommen. Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hatte in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben – mehr als bei allen vergangenen Wahlen in NRW zuvor, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Doch sorgten die zahlreichen Anträge offenbar für ein Behördenchaos: Gleich in mehreren Städten kam es zu gravierenden Problemen. Die Stadt Düsseldorf etwa erhielt 358 Beschwerden wegen nicht erhaltener Unterlagen, wie die Stadtverwaltung erklärte. In etwa 3.000 Fällen hätten Wahlunterlagen zuvor gegen eidesstattliche Versicherung ein zweites Mal ausgestellt werden müssen, da sie beim ersten Mal nicht angekommen seien. Ärger hatte es auch in Duisburg gegeben, wo zwischenzeitlich in einem Duisburger Postverteilzentrum rund 1.500 zuvor vermißte Briefwahlunterlagen auftauchten. Sie wurden „größtenteils“ noch am Samstag zugestellt, also einen Tag vor der Wahl, wie die dortige Stadtverwaltung mitteilte. „Eine Erklärung über die Herkunft dieser Sendungen konnte die Post noch nicht geben.“ Die Post jedoch widersprach der Darstellung und schob den schwarzen Peter der Stadt zu. Die Stadt habe die Adressen falsch beschriftet, so daß die maschinelle Einordnung schwergefallen sei.