© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 48/20 / 20. November 2020

Streit zwischen EU und Osteuropäern spitzt sich zu
Lösungen gesucht
David Engels

Mit dem Rückenwind aus den USA läßt die EU nun alle Masken fallen: Einerseits will die Kommission nun jedem europäischen Staat verbindlich ihre LGBTQ-Politik aufzwingen und Zuwiderhandlungen als „Haßverbrechen“ ahnden; andererseits hat das EU-Parlament entschieden, die in Haushalt und Corona-Plan vorgesehenen Hilfen mit der Achtung der sogenannten Rechtsstaatlichkeit zu verknüpfen, was schwerwiegende Einschnitte für das konservative Ostmitteleuropa impliziert. Polen und Ungarn sind daher gezwungen, ihr Veto einzulegen, um die Rechtsstaatsklausel nachzuverhandeln. Damit schaden sie nicht nur der eigenen Wirtschaft, sondern machen sich auch bei den Nachbarn unbeliebt – eine mutige Entscheidung, aber keine langfristige Lösung. 

Denn während Nachgiebigkeit zum Untergang des Konservatismus für mindestens eine Generation führen muß, werden Kompromisse angesichts der Linksradikalisierung der Presse wie auch vieler Menschen immer schwieriger. Einzige Antwort: eine kluge Kombination aus Hinhalten, dem Widerstand gegen unumkehrbare Maßnahmen wie Genderismus oder Islamisierung und der Suche nach einem außen- und wirtschaftspolitischen „Plan B“ jenseits von Brüssel und Washington.






Prof. Dr. David Engels ist Professor für Römische Geschichte in Brüssel und forscht am Posener West-Institut (Instytut Zachodni).