© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 52/20 / 18. Dezember 2020

Parteien, Verbände, Personen

AfD Baden-Württemberg

Gegen den Freiburger Kommunalpolitiker Dubravko Mandic ist ein Ausschlußverfahren des Landesverbands der AfD Baden-Württemberg eingeleitet worden. Hintergrund ist der Vorwurf eines parteischädigenden Verhaltens. Mandic, der auf dem Bundeparteitag in Kalkar einen Antrag auf Rüge des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen eingebracht hatte, soll in einem internen Forum zur Nichtwahl der AfD und einem Boykott des Wahlkampfs aufgerufen haben.  In einem Video äußerte Mandic, in der Partei herrsche „Krieg“. Wer wie Meuthen „mit dem Feind“ zusammenarbeite, den werde man „innerparteilich zur Strecke bringen“.

 www.afd-bw.de





Bündnis 90/ Die Grünen

Nach dem baden-württembergischen Landesvorstand von Bündnis 90/ Die Grünen hat sich auch der Tübinger Stadtverband gegen den Oberbürgermeister der Universitätststadt und Parteifreund Boris Palmer gestellt. „Für uns Tübinger Grüne ist vor allem wichtig, daß Boris Palmer nicht mehr grüner Oberbürgermeister-Kandidat 2022 wird“, teilte der Vorstand mit. Eine erneute Kandidatur werde man  nicht unterstützen. Grund dafür seien verschiedene Äußerungen des Politikers zur Asyl- und Migrationspolitik sowie über mangelnde Integrationsbereitschaft einiger Einwanderer.

 www.gruene-bw.de





FDP Thüringen

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, hat angekündigt, er werde nicht als Spitzenkandidat der Liberalen im Freistaat für die Landtagswahl im kommenden Jahr antreten. Nach „reiflicher Überlegung“ habe er sich entschieden, dafür eine andere Person vorzuschlagen. Er wolle vermeiden, daß „der Wahlkampf von Auseinandersetzungen um meine Person überlagert wird“, sagte Kemmerich weiter. Gleichwohl wolle er zur Landtagswahl als Kandidat antreten und sich auch für den Landesvorsitz der Liberalen bewerben.

 www.fdp-thueringen.de