Trump gibt nicht nach, obwohl das Wahlmännerkollegium die Präsidentschaft am Montag an Joe Biden vergab. „Die Wahl ist nicht entschieden, bis alle rechtlichen Prozesse abgeschlossen sind,“ stellte er klar. 

Trotz wochenlanger Untersuchungen und einer Reihe von Indizien und Beweisen in den Schlüsselstaaten wird der Weg für Donald Trump, das Weiße Haus zu halten, von Tag zu Tag schmaler. „Das Ausmaß des Wahlbetrugs ist unglaublich“, beharrte der Präsident wochenlang. Medienhäuser wie die New York Times oder der Nachrichtensender CNN waren sich schnell einig – Biden habe gewonnen und Trumps Zweifel an der Integrität der Wahl seien „wahnhaft“. 

Unregelmäßigkeiten bei Wahlmaschinen ungeklärt

Gegenargumente werden abgeschmettert oder ignoriert. Das zeigt besonders das Vorgehen der Vorstandsvoritzenden  der Technologie-Giganten. Fortan wird Youtube keine Videos mit Vorwürfen eines großangelegten Wahlbetrugs dulden und jegliche dieser Inhalte löschen. Auch Twitter und Facebook zensieren Informationen zu diesem Thema und markieren diese als mögliche Falschnachrichten.

Dennoch meldeten sich immer wieder Stimmen zu Wort, wie der Meinungsforscher und Gründungsdirektor des Democracy Institute Patrick Basham auf Fox News, die erklärten, wieso ein Wahlgewinn von Biden zwar „statistisch nicht unmöglich“, aber „statistisch unwahrscheinlich“ ist. „Wenn man sich die Ergebnisse ansieht, sieht man, wie Donald Trump sein nationales Ergebnis gegenüber 2016 um fast 20 Prozent verbessert hat“, sagte er. „Kein amtierender Präsident hat jemals eine Wiederwahl verloren, wenn er seine Stimmen insgesamt erhöht hat. Die Stimmen für Obama gingen zwischen 2008 und 2012 um dreieinhalb Mil-lionen zurück, er gewann die Wiederwahl trotzdem komfortabel.“ 

Basham verwies zudem darauf, daß in keiner Wahl zuvor so wenige Briefwahlzettel für ungültig erklärt wurden. Große Unregelmäßigkeiten tauchten ebenfalls bei den Wahlmaschinen von Dominion Systems und der Wahlsoftware von Smartmatic auf, welche vielerorts verwendet wurden und die unter anderem im Bezirk „Antrim County“ in Michigan Tausende Stimmen in der Wahlnacht von Trump auf Biden tauschten. 

Die Anwältin Sidney Powell hatte bereits im November von eidesstattlichen Erklärungen gesprochen, die Mitarbeiter  dieser Firmen abgegeben hätten, die einen systematischen Wahlbetrug bestätigen sollen. „Diese Wahlsysteme wurden von Hugo Chavez in Venezuela kreiert, nachdem er ein Referendum verlor, um sicherzugehen, daß er niemals mehr eine Wahl verlieren wird“, behauptete sie. Insgesamt wurden 22 Wahlmaschinen in Michigan nun forensisch untersucht. Auf Druck eines Richters wurden die Ergebnisse, die bis dato unter Verschluß gehalten wurden, Anfang dieser Woche veröffentlicht. 

Die Untersuchung bestätigt eine Fehlerquote von über 68 Prozent beim Einlesen der Stimmzettel. „Wir kommen zu dem Schluß, daß das Dominion Voting System absichtlich und zielgerichtet mit inhärenten Fehlern entworfen wurde, um systemischen Betrug zu ermöglichen und Wahlergebnisse zu beeinflussen“, betonte Russell Ramsland jr., Mitbegründer der Allied Security Operations Group, in dem vorläufigen Bericht. 

Auch der Direktor der nationalen Nachrichtendienste der USA, John Ratcliffe, weist auf mehrere auffällige Unstimmigkeiten im Wahlverlauf hin. „Postzusteller, die aussagen, daß sie 200.000 Stimmzettel von New York nach Pennsylvania transportierten. Zehntausende Stimmzettel, die angeblich per Brief verschickt wurden, aber weder Falten noch Knicke haben“, so Ratcliffe im Interview mit Fox News.

Gespanntes Warten auf den 6. Januar

„Mancherorts gab es mehr Stimmen als ausgegebene Stimmzettel. Videobeweise zeigen Leute, die Koffer mit Wahlzetteln hervorholen, aber die Erklärung dafür ist fragwürdig“, kritisiert er. Des weiteren schließt Ratcliffe eine Einmischung Chinas nicht aus, und auch der Nachfolger von Justizminister William Barr, Jeffrey Rosen, spricht von „ausländischer Wahlmanipulation, die aufgeklärt werden“ müsse.

Ein letzter Versuch vor der Abstimmung des Wahlmännerkollegiums schien der Gang des Staates Texas vor den Obersten Gerichtshof zu sein. Die Klage wurde vom texanischen Generalstaatsanwalt Ken Paxton eingereicht, mit der Unterstützung von 19 weiteren Bundesstaaten, mit dem Argument, daß Georgia, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin ihre Wahlgesetze lockerten, was zu „erheblichen und verfassungswidrigen Unregelmäßigkeiten“ während der Wahl am 3. November führte. 

Innerhalb weniger Tage wurde die Klage vom Obersten Gerichtshof abgelehnt: „Texas hat kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise, wie ein anderer Staat seine Wahlen durchführt, nachgewiesen“, so die offizielle Stellungnahme. Die Richter bezogen sich hierbei auf eine Formsache und erläuterten, daß die Verfassung in einem solchen Fall Texas keine Klagebefugnis zuspricht. Dennoch bestätigten die Richter Clarence Thomas und Samuel Alito in einer separaten Meinung, daß der Inhalt des Falls angehört werden sollte. 

Trump und seine Unterstützer hatten viel Hoffnung in die Klage gesetzt. Seine Anwältin Jenna Ellis nannte die Entscheidung des Gerichtes „politisch motiviert“. Dennoch bleibt das Team positiv. „Wir sind noch lange nicht am Ende“, erklärte Rudi Giuliani. Immer wieder lehnen Gerichtshöfe es ab, Beschwerden über mutmaßlichen Wahlbetrug zu hören, oft wegen Formsachen. Dennoch laufen in allen umkämpften Staaten unzählige Gerichtsprozesse, die noch nicht entschieden sind. 

Doch der emeritierte Harvard-Rechtsprofessor Alan Dershowitz glaubt nicht, daß Trumps Team, trotz aller Indizien, auf dem juristischen Weg Erfolg haben werd. 

Biden streitet jede Formen des Wahlbetrugs kategorisch ab und fordert Trump auf, seine Niederlage einzuräumen.„In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gewonnen“, verkündete er nach dem Treffen des Wahlmännerkollegiums und bekräftigte, daß er der „Präsident für alle Amerikaner“ sein wird. 

Amerika ist aber tief gespalten, was immer wieder durch Ausschreitungen zwischen Trump-Unterstützern und der linken Antifa deutlich wird. „Wenn die Demokraten so einfach glauben, daß Trump-Wähler die Jahre der Beschimpfungen vergessen werden, dann können sie lange träumen“, kommentierte die Star-Journalistin Megyn Kelly Bidens Aufruf zur Einigung. 

Am 6. Januar entscheidet der Kongreß dann endgültig über das Wahlergebnis.