Das neue Jahr begann in den USA mit reichlich seltsamen Anblicken und Klängen. Unterstützer von Präsident Donald Trump stampften wildgeworden ins Kapitol in Washington, schoben und stolperten sich ihren Weg durch die Sicherheitsbereiche in die Hallen des Heiligtums. Die unbeholfene Orgie der Ausschweifungen hinterließ eine von der Polizei getötete Frau, einen toten Beamten und eine Nation, die noch immer verwirrt ist, was da eigentlich genau passierte. Der Ausgangspunkt für das Verständnis der Ereignisse in Washington liegt im vergangenen Jahr.
Die meiste Zeit des Jahres 2020 wurden die Amerikaner Zeugen, wie linke Agitatoren Geschäfte plünderten, ganze Stadtblöcke zerstörten und sogar ungestraft töteten. In Minneapolis im Bundesstaat Minnesota entdeckten Ermittler eine verkohlte Leiche in den Ruinen eines Pfandhauses, das „Black Lives Matter“-Randalierer in Brand gesetzt hatten. Während der Unruhen in St. Louis in Missouri ermordeten Plünderer einen pensionierten afroamerikanischen Polizeihauptmann namens David Dorn, während er auf den Laden seines Freundes aufpaßte. Während der Bewachung des Ronald V. Dellums Federal Building in Oakland in Kalifornien erschoß am Rande einer „Black Lives Matter“-Demonstration ein Schütze den Bundesbeamten Dave Patrick Underwood.
Die US-Intelligenzija verharmloste BLM-Gewalt
Die amerikanische Intelligenzija aber ignorierte, verharmloste und rechtfertigte die linke Gewalt. Unzählige Konzerne bejubelten das Chaos und spendeten Millionen zur Unterstützung der Randalierer. Die nun gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris ermutigte die Amerikaner, den „Minnesota Freedom Fund“ zu unterstützen, eine Organisation, die gegründet wurde, um Kautionen für Randalierer zu zahlen. Der Fonds befreite dabei unter anderem einen registrierten Sexualstraftäter, der beschuldigt wurde, ein achtjähriges Mädchen vergewaltigt zu haben.
Praktisch jede Institution in den Vereinigten Staaten, öffentlich und privat, normalisierte politische Gewalt der Linken als ein Mittel zur Beseitigung von wahrgenommenen Mißständen. Und Gewalt, so stellt sich heraus, ist unwiderstehlich. „Black Lives Matter“ sicherte sich Zugeständnisse von Republikanern und Demokraten, wobei Präsident Donald Trump selbst 500 Milliarden Dollar an Reparationen für die schwarze Community, eine Reform der Strafjustiz und einen auf Afroamerikaner ausgerichteten Bundesfeiertag versprach. Polizei und Bundesbeamte schossen nicht, sondern knieten und beteten mit den Demonstranten, die Washington tagelang belagerten, Beamte verletzten und überall in der Stadt Feuer legten.
Die Leute, die am 6. Januar das Kapitol stürmten, glaubten also einerseits, daß Schläge mehr zählen als Wahlzettel – weil sie diese Lektion von den Linken im Jahr 2020 gelernt haben. Ein Putsch fand hier jedoch mit Sicherheit nicht statt. Es war ein reichlich unkoordinierter Peitschenhieb von einer verzweifelten und fehlgeleiteten Gruppe von Menschen, die von den Institutionen dieses Landes enttäuscht wurden. Andererseits hatte Trump seinen Anhängern versprochen, die Wahl nicht anzuerkennen. Er könne gewinnen, solange sie weiterhin marschieren, kämpfen und spenden würden. Die Menschen in Washington DC taten, was sie taten, zum Teil weil sie der Lüge glaubten, daß die Wahl gekippt werden könne, ja daß sie sogar Trumps Segen dazu hätten. Doch schon am Tag nach dem Vorfall distanzierte sich Trump und räumte Bidens Sieg ein.
Die Ereignisse im Kapitol sind folgenreich. Nicht etwa, weil sie eine ernsthafte Bedrohung für die Regierung darstellen. „Black Lives Matter“-Unruhen verletzten und töteten mehr Menschen und verursachten ein bis zwei Milliarden Dollar an bezahlten Versicherungsansprüchen – die höchsten in der Versicherungsgeschichte. Vielmehr sind sie folgenreich, weil sie einen Vorwand für die systematische Verfolgung der politischen Rechten durch eine öffentlich-private Schimäre boten.
Am Tag nach den Krawallen froren PayPal und Shopify Transaktionen für Trump-bezogene Konten ein. Der E-Mail-Anbieter Campaign Monitor suspendierte die Dienste der Trump-Kampagne. Twitter sperrte Trumps Konto am 8. Januar dauerhaft. Seine Unterstützer wechselten daraufhin von Twitter zu Parler, einem alternativen Social-Media-Netzwerk.
Republikaner haben sich zerstreut oder sind gekauft
Am nächsten Tag entfernten Apple und Google die App aus ihren App-Stores mit der Begründung, daß Parler Inhalte nicht ausreichend moderiere. Amazon tat dasselbe und kündigte an, Parler von seinen Web-Hosting-Diensten zu streichen. Der Geschäftsführer von Parler erzählte Reportern, daß die Anwälte, die das Unternehmen vertreten, sie daraufhin als Kunden fallenließen. Bis zum Sonntag hatten Discord, Reddit, Tiktok, Youtube, Instagram, Pinterest und der Zahlungsdienst Stripe Trumps Fundraising- und Kommunikationsapparate „deplatformed“. Delta-Airlines verweigerte Berichten zufolge Trump-Anhängern den Kundendienst.
Viele dieser Unternehmen unterstützten linke Gruppen ganz offen, als diese randalierten. Was wir also erleben, ist ein beispielloses ideologisches Durchgreifen, das nur auf einen Vorwand gewartet hat, um seine Klauen zu zeigen. Nicht nur Trump selbst, sondern der Glaube an bestimmte politische Ideen wird nicht mehr toleriert. Hinzu kommt, daß die Republikaner sich zerstreut und ihre Wähler den Wölfen überlassen haben, weil sie selbst eingeschüchtert oder sogar von Lobbyisten der gleichen Unternehmen gekauft sind.
Dies alles ist nur der Anfang. Während der designierte Präsident Joe Biden plant, die Regierung gegen die Rechten aufzubringen, rufen Konzerne wie Mozilla zu noch mehr Zensur und Überwachung auf. Die Amerikaner haben dunkle und unerforschte Gewässer betreten – mit einer neuen Politik des Hasses und der Repression am Horizont.
Pedro L. Gonzalez ist Mitherausgeber des Online-Magazins American Greatness und Mitarbeiter bei Chronicles. A Magazine of American Culture.