© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 09/21 / 26. Februar 2021

Meldungen

Spanien: Proteste wegen Festnahme von Rapper 

MADRID. Tausende Menschen haben in mehreren spanischen Städten gegen die Festnahme des Rappers Pablo Hasél protestiert. Dabei kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen, wie die spanische Tageszeitung El País berichtete. Die Demonstranten hätten etwa die Polizeistation der katalanischen Stadt Vic attackiert. Hásel war am Dienstag verhaftet worden, weil er Spaniens König Felipe als „Tyrannen“ und dessen Vater Juan Carlos als „Parasiten“ bezeichnet hatte. Nun soll er eine neunmonatige Gefängnisstrafe absitzen. Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes, Carmen Calvo, plädierte für einen größeren „Spielraum für Verständnis und Toleranz“. Amnesty International kritisierte die Inhaftierung Haséls. „Niemand sollte strafrechtlich verfolgt werden, nur weil er etwas äußert, das vielleicht geschmacklos oder schockierend ist“, schrieb die Organisation auf Twitter. (zit)





Migrantencamp Lipa: EU lobt Verbesserungen 

BIHAC . Die EU-Migrationskommissarin Ylva Johansson hat das bosnische Flüchtlingslager Lipa in Bihac besucht. Die Zustände des Camps an der EU-Außengrenze hätten sich deutlich verbessert, sagte Johansson laut dem bosnischen Sender BHRT. Dennoch gebe es für die dortigen Behörden noch viel zu tun. „Der Migrationsprozeß ist eine der 14 Bedingungen für einen Beitritt zur EU“, verdeutlichte sie. Brüssel hatte immer wieder die Unterbringung der Menschen in provisorischen Zelten oder Plastikverschlägen kritisiert. Der bosnische Sicherheitsminister Selmo Cikotic zeigte sich nach dem Besuch ermutigt. „Unsere Schwachstellen bei dem Thema sind seit langem bekannt, aber letztendlich fruchten unsere enormen Anstrengungen und Bemühungen, die Situation der Migranten zu verbessern.“ (zit)





Rußland wehrt sich gegen EU-Sanktionen 

MOSKAU. Der Vorsitzende des russischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Leonid Slutsky, hat die Ankündigung neuer EU-Sanktionen gegen sein Land kritisiert. Die EU begründe ihr Vorgehen mit „absolut erfundenen und provokativen Ausreden“, kritisierte er laut der Nachrichtenagentur TASS. Brüssels Politik sei ein weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen und werde von Rußland nicht unbeantwortet bleiben. Hintergrund der Sanktionen ist die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Die EU wirft Moskau vor, damit gegen die Menschenrechte zu verstoßen. Das Land entwickle sich zu einem „autoritären Staat“. Damit bewege es sich weg von den Werten der Europäischen Union, sagte der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell. Nach Angaben des Spaniers sollen die Sanktionen in der nächsten Woche bekanntgegeben werden. (zit)