© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 09/21 / 26. Februar 2021

Meldungen

Kodex soll Facebook und Google zähmen 

CANBERRA: Facebook hat am Dienstag angekündigt, seine Sperre für australische Nutzer, die Nachrichten auf seiner Seite teilen, aufzuheben. „Facebook hat sich verpflichtet, in gutem Glauben mit australischen Nachrichtenmedienunternehmen zu verhandeln und zu versuchen, Vereinbarungen zu treffen, um für Inhalte zu bezahlen“, erklärte Finanzminister Josh Frydenberg gegenüber Medienvertretern. Frydenberg dankte Facebook-CEO Mark Zuckerberg für die „konstruktive Art der Diskussionen, die wir in den vergangenen Tagen geführt haben“. Unternehmen wie Facebook, Google und TikTok hatten zuvor einen Kodex unterzeichnet und damit eine Empfehlung der 18monatigen Untersuchung digitaler Plattformen durch die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission erfüllt. Der Kodex beschreibt sieben „Ziele“, darunter den Schutz der Meinungsfreiheit, die „Bekämpfung von Desinformation in Anzeigen“, die „Bevorzugung von faktengeprüften Nachrichteninhalten“, die „Verbesserung politischer Werbung und die Finanzierung von Forschung über Desinformation“. Die australische Kommunikations- und Medienbehörde soll die Bestimmungen und die Wirksamkeit des Kodex bis zum 20. Juni überprüfen. Google hatte bereits Ende Januar mit Abzug aus „Down Under“ gedroht. Am vergangenen Donnerstag solidarisierte sich Facebook mit Google. Folge: Die Australier konnten sich keine Nachrichten auf dem sozialen Netzwerk ansehen. Denn Facebook hatte die Inhalte blockiert. In der Folge kritisierte der konservative Premierminister Scott Morrison Facebook für dessen „arrogantes“ Verhalten. (ctw)





Afghanistan: Nato will sich noch nicht festlegen

BRÜSSEL. Die Verteidigungsminister der Nato-Allianz haben sich darauf geeinigt, die Zahl der Truppen für die Nato-Mission im Irak von 500 auf 4.000 zu erhöhen. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg sprachen die Minister auch über die Lage in Afghanistan. „Wir sind mit vielen Dilemmas konfrontiert, und es gibt keine einfachen Optionen“, betonte Stoltenberg. Zu „diesem Zeitpunkt“ habe die Allianz noch keine endgültige Entscheidung über die Zukunft ihrer Präsenz am Hindukusch getroffen. Aber da der Termin am 1. Mai näher rücke – das Abkommen zwischen den USA und den Taliban sieht einen Truppenabzug bis zum 1. Mai vor –, werden sich die Nato-Verbündeten in den kommenden Wochen weiterhin eng beraten und koordinieren, so der Norweger. (ctw)

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