© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 11/21 / 12. März 2021

Parteien, Verbände, Personen

Linksfraktion Thüringen

Der Innenpolitiker Steffen Dittes ist vergangenen Samstag zum Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Thüringer Landtag gewählt worden. Der 47jährige errang mit 81,5 Prozent der Stimmen den Vorsitz ohne Gegenkandidaten. Seine Vorgängerin, die Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, hatte ihn vorgeschlagen. Außerdem erweiterte die Landespartei den Fraktionsvorstand um einen Posten. Neben Katja Mitteldorf und Ronald Harde gehört nun Karola Stange zu den Stellvertretern. Laut Spiegel unterhält Dittes Kontakte zur Kommunistischen Plattform, die der Verfassungsschutz 2019 unter dem Punkt „Extremistische Strukturen der Partei Die Linke“ erwähnt. 

 www.steffendittes.de





Niedersachsen

Niedersachsens neue Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ist vergangenen Freitag vereidigt worden. Die 52jährige aus Bokel im Landkreis Cuxhaven war von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vorgeschlagen worden. Ihre Vorgängerin Carola Reimann (SPD) hatte zuvor ihren Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen bekanntgegeben (JF 10/21). Behrens war von 2013 bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Zuletzt leitete sie die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium. 

  www.niedersachsen.de





SPD Nordrhein-Westfalen

Am Wochenende ist Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der nordrhein-westfälischen SPD gewählt worden. Der 52 Jahre alte Essener erhielt auf dem digitalen Parteitag am Samstag 90,5 Prozent der Stimmen. Von insgesamt 442 Delegierten entschieden sich 400 für Kutschaty, während 33 gegen ihn votierten und neun sich enthielten. Der zuvor amtierende Landeschef Sebastian Hartmann hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Kutschaty forderte auf dem Parteitag von seiner Partei eine Konzentration auf soziale Themen. 

  www.nrwspd.de