Bundesländer wollen Rundfunk reformieren

Mainz. Die Bundesländer wollen bis Juni einen konkretes Reformplan zu Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeiten. Dies hat die Koordinatorin der Länder-Rundfunkkommission und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt. Ein Kernbereich: Inhalte sollen vermehrt und flexibler im Internet angeboten werden. Doch auch eine „Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags“ (JF 4/21) steht zur Debatte. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU veröffentlichte am Donnerstag vergangener Woche einen Beschluß mit eigenen Vorschlägen. Ziel sei demnach „langfristig die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei Beachtung kartellrechtlicher Gesichtspunkte unter einem Dach, um Synergieeffekte zu erreichen“. Gleichzeitig solle das Informations-, Bildungs- und Kulturangebot gestärkt werden. (gb)

„Heimat Defender“ auf Index gesetzt

BONN. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat das Computerspiel „Heimat Defender: Rebellion“ (JF 40/20) auf den Index gesetzt. Die Behörde sieht die Einschränkung der Kunst- und Meinungsfreiheit durch ein Verbot des Spiels gerechtfertigt, da es „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit“ gefährde, heißt es in dem Bescheid, der der JF vorliegt. Das Bundes-kriminalamt (BKA) hatte die Indizierung vergangenen September angeregt. Laut der BPjM fördere das Spiel gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, insbesondere gegenüber der „LGBT-Community“, und mache demokratische Institutionen verächtlich. „Es besteht die Gefahr, daß sich minderjährige Spieler auf diese Weise mit dem Kampf gegen demokratische Werte identifizieren.“ Der Chef des Vereins „Ein Prozent“, Philip Stein, nennt die Indizierung gegenüber der JF einen „Akt der politischen Zensur“. Die Argumentation der BPjM entbehre dabei nicht „einer gewissen Ironie, geht es in unserem Spiel doch erkennbar darum, mit dem Mittel der Satire eben jenen Vertretern angeblich pluralistischer Werte ihren totalitären Spiegel vorzuhalten“. „Ein Prozent“ will nun gerichtlich gegen den Beschluß vorgehen. (hr)