© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 21/21 / 21. Mai 2021

Parteien, Verbände, Personen

FDP

Die FDP hat auf ihrem Online-Parteitag ihren Vorsitzenden Christian Lindner mit 93 Prozent wiedergewählt und als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt. Mit 88 Prozent wählten die Liberalen auch den stellvertretenden Vorsitzenden der Partei, Wolfgang Kubicki, erneut in sein Amt. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel. Als Generalsekretär wurde Volker Wissing bestätigt. In dem ebenfalls auf dem Parteitag beschlossenen Parteiprogramm lehnen die Liberalen einen staatlich definierten CO2-Preis in der Klimapolitik ab. Eine „Klimadividende“ soll die Bürger entlasten. Außerdem fordert die FDP eine Senkung des Rundfunkbeitrags. 

 www.liberale.de





Grüne Baden-Württemberg

Für den bisherigen Bundestagsabgeordneten und neuen baden-württembergischen Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) ist das Mitglied des Landesvorstands Marcel Emmerich in den Bundestag nachgerückt. Bayaz saß seit 2017 im Bundestag und gehörte unter anderem dem Wirecard-Untersuchungsausschuß an. Seit vergangener Woche gehört der 1983 in Heidelberg geborene promovierte Wirtschaftswissenschaftler dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann an. Bayaz ist der Lebensgefährte der Grünen-Fraktionschefin im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze.





Identität und Demokratie 

Der Europa-Abgeordnete Lars-Patrick Berg ist aus der AfD ausgetreten und hat deren Brüsseler Fraktion Identität und Demokratie verlassen. Seiner Meinung nach werde es der AfD wahrscheinlich nicht gelingen, „ausreichend an politischem Gewicht zu gewinnen, um in absehbarer Zeit gestaltend an einer Regierung teilzuhaben“, schrieb Berg zur Begründung. Er habe sich die Partei „diszipliniert und professionell“ gewünscht, „nicht als eine Protestbewegung“.

 de.idgroup.eu