AfD Bremen
Die Bremer AfD hat bei ihrer Aufstellungsversammlung vorvergangenes Wochenende Olaf Kappelt zum Spitzenkandidaten gewählt. Kappelt war bislang Direktkandidat im Wahlkreis Cuxhaven-Stade. Zuvor war die ursprünglich auf Ende Mai angesetzte Wahl abgesagt worden. Laut dem Regionalmagazin „buten un binnen“ seien Formfehler und Uneinigkeit über den richtigen Kandidaten ausschlaggebend gewesen. Seit September 2020 ist der Bremer AfD-Abgeordnete Frank Magnitz für ein Jahr lang von allen Parteiämtern ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht der AfD in Hannover hatte Magnitz aufgrund seines Doppelmandats im Bundestag und in der Bremischen Bürgerschaft gesperrt (JF 39/29).
Werte-Union
Der ehemalige Vorsitzende der Werte-Union Alexander Mitsch (CDU) hat den Verein verlassen. Grund dafür sei der Kurs des neuen Vorsitzenden Max Otte (CDU), schrieb Mitsch in einer Erklärung. Der Grundgedanke der Werte-Union, „nämlich die CDU/CSU von ihrem Linkskurs abzubringen und sich gleichzeitig abzugrenzen gegen rechte und linke Radikale“, sei mit dem neuen Bundesvorstand nicht mehr umsetzbar. Auslöser für seine Entscheidung seien die „unsinnigen Angriffe“ Ottes gegen den CDU-Politiker Friedrich Merz gewesen. Damit habe dieser gegen die eigenen Mitglieder gehandelt, die zu großen Teilen Merz unterstützten. Der Nachrichtenagentur dpa sagte Mitsch, daß eine neue Plattform für unzufriedene Mitglieder denkbar sei. Er selbst wolle sich weiter dafür einsetzen, „eine Regierungsbeteiligung der Grünen zu verhindern und den Linkskurs der CDU/CSU umzukehren“.
Zentrum gegen Vertreibungen
Das Zentrum gegen Vertreibungen hat den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck mit dem Franz-Werfel-Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Gauck habe Völkermord, Vertreibung und Genozid angeprangert, begründete die Jury die Verleihung des Preises am Sonntag in der Frankfurter Paulskirche. Er habe wiederholt an das Unrecht, das vertriebene Deutsche nach dem Zweiten Weltkrieg erfuhren, erinnert. Die Lobrede hielt der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius (CSU). Auch der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), der Schirmherr der Stiftung, würdigten Gaucks Engagement für die Vertriebenen.