© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 29/21 / 16. Juli 2021

Meldungen

Youtube muß 100.000 Euro Ordnungsgeld zahlen 

Dresden. Youtube muß 100.000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Das hat das Oberlandesgericht Dresden vergangene Woche entschieden. Die zu Google gehörende Videoplattform hatte ein zu Unrecht gelöschtes Video wochenlang nicht wieder online gestellt, obwohl das Gericht dies per einstweiliger Verfügung angeordnet hatte. So wurde die Anordnung zwar am 20. April beschlossen, aber erst am 14. Mai von dem US-Unternehmen umgesetzt. Grundlage der Videolöschung war die ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über Covid-19”. Die Reportage über Proteste gegen die Corona-Maßnahmen aus dem Schweizer Kanton Schwyz hatte Demonstranten zu Wort kommen lassen, sich deren Aussagen wie in der medialen Berichterstattung üblich aber nicht zu eigen gemacht. Trotzdem hatte Youtube das Video im Januar zensiert; für die vorkommende Aussage eines Demonstranten: „Die WHO hat doch gesagt, Covid sei wie die Grippe, oder?“ Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Kanalbetreiber vertritt, betonte die richtungsweisende Wirkung der Gerichtsentscheidung. „Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, daß gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob Youtube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht“, sagte er der Welt am Sonntag. Youtube sprach von einem „Einzelfall“, den man prüfen werde. (gb)





Trump verklagt Facebook, Twitter und Google

BEDminster. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat in Florida Klage gegen Facebook, Twitter und Google sowie gegen die jeweiligen Firmenchefs Mark Zuckerberg, Jack Dorsey und Sundar Pichai eingereicht. Der Vorwurf: verfassungswidrige Verletzung der Redefreiheit. „Wenn sie das mir antun können, können sie es jedem antun“, erklärte Trump und sprach von einem „korrupten Zensurregime“. Er strebt nun eine Sammelklage an, an der sich alle beteiligen können, deren Profil bei den genannten Portalen nach dem 1. Juni 2018 zensiert worden sei. Facebook hatte Trump nach den gewalttätigen Protesten am US-Kapitol für zwei Jahre gesperrt, Twitter ihn für immer verbannt. Googles Videoplattform Youtube hatte für seine Trump-Suspendierung keinen Zeitraum angegeben. (gb)





Sat.1 zeigt gegenderte Gameshow 

BERLIN. Beim Privatsender Sat.1 ist die erste gegenderte Gameshow im deutschen Fernsehen gestartet. Bei „99 – Ein:r schlägt sie alle! spielen 100 Teilnehmer um 99.000 Euro. Moderatorin Johanna Klum (41) spricht dabei bewußt gendergerecht von zum Beispiel „Kandidat:innen“. (gb)